18.02.2021 Datenschutz bahnt sich Weg auch im Schulbereich
datenschutz.de - Ein CDU-Landrat stärkt dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, den Rücken dabei, dem Wildwuchs der Nutzung datenschutzrechtlich unzulässiger Software in Schulen Einhalt zu gebieten (Thüringer Allgemeine Lokalausgabe Erfurter Allgemeine, 08.02.21 Seite 3, und TA im Internet am 7.2.2021).
18.02.2021 LfD Niedersachsen beanstandet Polizei-Messenger NIMes wegen Einsatz auf privaten Geräten
datenschutz.de - Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen hat gegenüber dem Niedersächsischen Innenministerium eine Beanstandung des polizeilichen Messengers NIMes ausgesprochen. Die LfD bemängelt vor allem, dass der Messenger auf privaten mobilen Endgeräten der Polizistinnen und Polizisten betrieben wird. Dieser Ansatz des „Bring your own device“ (BYOD) bringt Risiken und Gefährdungen mit sich, denen die Polizei bislang nur mit unzureichenden Sicherungsmaßnahmen begegnet.
18.02.2021 BfDI kritisiert 1000 Tage ohne Anpassung von TKG und TMG
datenschutz.de - Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, fordert die Anpassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und des Telemediengesetzes (TMG) an die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): „Auch nach 1000 Tagen der vollen Anwendbarkeit der DSGVO fehlen bei TKG und TMG dringende Klarstellungen.
18.02.2021 Mehr „Grün“: Berliner Datenschutzbeauftragte veröffentlicht aktualisierte Hinweise zu datenschutzgerechten Videokonferenzdiensten
datenschutz.de - Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat ihre „Hinweise für Berliner Verantwortliche zu Anbietern von Videokonferenzdiensten“ in einer aktualisierten und erweiterten Fassung veröffentlicht. Insgesamt elf Anbieter werden nun auf der rechtlichen Ebene durch das bewährte Ampel-System mit „Grün“ bewertet und anschließend einer technischen Prüfung unterzogen.
11.02.2021 Genehmigung interner Datenschutzvorschriften der Novelis-Gruppe
datenschutz.de - Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Barbara Thiel, hat die internen Datenschutzvorschriften (Binding Corporate Rules, BCR) der Novelis-Gruppe genehmigt. Es sind die ersten BCR, die seit Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) unter niedersächsischer Federführung angenommen wurden.
11.02.2021 Die allermeisten Vereine in Rheinland-Pfalz beachten Datenschutz – Kugelmann: Nur wenige Verfahren aufgrund Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung
datenschutz.de - Mit Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) im Jahr 2018 trieb viele Vereine um, wie sie Datenschutzregeln einhalten könnten. Der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann zieht nun eine positive Bilanz.
11.02.2021 BfDI kritisiert Position des Rats zur ePrivacy-Verordnung
datenschutz.de - Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, sieht in der heute vom Rat der EU verabschiedeten Fassung der ePrivacy-Verordnung deutliche Fehler: „Wenn die ePrivacy-Verordnung so bleibt, wie der Rat der EU sie heute beschlossen hat, wäre das ein schwerer Schlag für den Datenschutz. Ich appelliere dringend an das Europäische Parlament und die EU-Kommission während der Trilog-Verhandlungen für eine Anhebung des Datenschutzniveaus einzutreten.“
09.02.2021 TLfDI – Industrie- und Handelskammern – Handwerkskammern: Gemeinsamer Datenschutz-FAQ-Katalog für Unternehmen
datenschutz.de - Im Ergebnis einer großangelegten Umfrage des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Herrn Dr. Lutz Hasse, bei Thüringer Unternehmen und einer anschließenden Frageaktion der Industrie- und Handelskammern (IHK) sowie der Handwerkskammern (HWK) ist in Kooperation mit den IHKs und HWKs gerade ein umfangreicher FAQ (Frequently Asked Questions) – Katalog für Unternehmen fertiggestellt worden.
09.02.2021 Neue Inhalte auf der Internetseite der Initiative „Mit Sicherheit gut behandelt“ – weitere Unterstützung zur Umsetzung des Datenschutzes in Arzt- und Psychotherapiepraxen
datenschutz.de - Die auch über die Landesgrenzen von Rheinland-Pfalz hinaus beispielgebende Kooperation des Landesdatenschutzbeauftragen mit der rheinland-pfälzischen Kassenärztlichen Vereinigung, der Landespsychotherapeutenkammer und der Landesärztekammer baut im Jahr 2021 ihre Unterstützungsangebote aus.
09.02.2021 Safer Internet Day (SID) TLfDI & ThILLM – Gemeinsam für Datensicherheit beim häuslichen Lernen!
datenschutz.de - Am Dienstag, den 09. Februar 2021 findet zum 18. Mal der internationale Safer Internet Day (SID) statt. Das Motto lautet auch dieses Jahr wieder: „Safer Internet Day: Together for a better internet“. In diesem Sinne unterstützt der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (ThILLM) bei seinem aktuellen Vorhaben zum Thema Datenschutz für pädagogische Führungskräfte.
09.02.2021 Gemeinsam für ein besseres Internet: Jugendliche drehen Erklär-Videos zum Safer Internet Day
datenschutz.de - Dies ist eine gemeinsame Presseinformation des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, des Strittmatter-Gymnasiums Gransee, der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht, der DigitalAgentur Brandenburg, der Medienanstalt Berlin-Brandenburg und dem Medieninnovationszentrum Babelsberg vom 09.02.2021.
09.02.2021 Keine private Impfdatenverarbeitung ohne Gesetz
datenschutz.de - Der Presse war zu entnehmen, dass ein bremisches Onlineticketunternehmen bereits technische Voraussetzungen dafür geschaffen hat, es Konzertveranstaltern perspektivisch zu ermöglichen, den Nachweis einer Impfung zur Zugangsvoraussetzung für Veranstaltungen zu machen.
05.02.2021 Datenschutzbeauftragte von Berlin und Rheinland-Pfalz weisen haltlose Attacken auf das informationelle Selbstbestimmungsrecht zurück
datenschutz.de - In einem Meinungsbeitrag wenden sich die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, und der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für denDatenschutz und die Informationsfreiheit, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, gegen die jüngsten Attacken auf den Datenschutz.
04.02.2021 VfB Stuttgart: Bußgeldverfahren wird eröffnet
datenschutz.de - Nach mehreren Monaten schließt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Stefan Brink das Prüfverfahren beim VfB Stuttgart 1893 e.V. und der VfB Stuttgart 1893 AG ab und eröffnet ein Bußgeldverfahren gegen die VfB Stuttgart 1893 AG.
02.02.2021 HmbBfDI verlangt von den Betreibern der Clubhouse-App Auskunft über den Schutz der Privatsphäre
datenschutz.de - Die App Clubhouse ist derzeit in aller Munde und hat einen erheblichen Nutzeransturm zu verzeichnen. Das ist durchaus verständlich. Viele Menschen haben gerade gegenwärtig ein überwältigendes Interesse an einer neuen diskursiven Plattform, die spannende Kommunikation und den ungezwungenen Austausch mit anderen verspricht. Die App wirft jedoch viele Fragen zur Wahrung der Privatsphäre von Nutzerinnen und Nutzern und von dritten Personen auf.
29.01.2021 15. Europäischer Datenschutztag: Ein Schlüssel für eine Zukunft in persönlicher Freiheit – für die ganze Schweiz
datenschutz.de - Das Wissen, warum die Privatsphäre und ihr Schutz bedeutsam sind, gehört zur Persönlichkeitsbildung in einer demokratischen Gesellschaft. Wer die Grundrechte kennt, weiss, wann sie eingeschränkt werden dürfen und warum sie trotzdem immer die Norm bleiben.
29.01.2021 Landesdatenschutzbeauftragter Müller: Der „Gläserne Bürger“ droht
datenschutz.de - Entgegen massiver Kritik hat der Deutsche Bundestag am 28. Januar 2021 das Registermodernisierungsgesetz verabschiedet. Zentraler Bestandteil des Gesetzes ist eine Regelung, nach der die Steuer-ID nunmehr zu einer allgemeinen Identifikationsnummer wird. „Damit kommen wir dem ‚Gläsernen Bürger‘ einen großen Schritt näher“, sagt Heinz Müller, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit. „Aussagekräftige Informationen, wie Gesundheitsdaten, Daten aus dem Schuldnerverzeichnis, Daten zu Hartz-IV-Ansprüchen, Informationen über Vorstrafen und Informationen zu Verwandtschaftsverhältnissen können auf diese Weise zu einem Profil zusammengefasst werden.“
29.01.2021 BfDI kritisiert 1.000 Tage ohne Umsetzung von JI-Richtlinie
datenschutz.de - Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, fordert von der Bundesregierung die vollständige Umsetzung der Richtlinie 2016/680 (JI-Richtlinie) in nationales Recht. Sie regelt den durch Behörden einzuhaltenden Datenschutz bei der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung. Gemäß Richtlinie müssen die Datenschutzaufsichtsbehörden in nationalen Gesetzen zwingend eine Anordnungskompetenz gegenüber diesen Behörden erhalten.
Haftung des Betriebserwerbers in der Insolvenz
vom 26. Januar 2021
Der Erwerber eines Betriebs(teils) in der Insolvenz haftet nach § 613a Abs. 1 BGB für Ansprüche der übergegangenen Arbeitnehmer auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nur zeitanteilig für die nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens zurückgelegte Dauer der Betriebszugehörigkeit.
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26. Januar 2021 - 3 AZR 139/17
Entgeltgleichheitsklage - Auskunft über das Vergleichsentgelt - Vermutung der Benachteiligung wegen des Geschlechts
vom 21. Januar 2021
Klagt eine Frau auf gleiches Entgelt für gleiche oder gleichwertige Arbeit (Art. 157 AEUV, § 3 Abs. 1 und § 7 EntgTranspG), begründet der Umstand, dass ihr Entgelt geringer ist als das vom Arbeitgeber nach §§ 10 ff. EntgTranspG mitgeteilte Vergleichsentgelt (Median-Entgelt) der männlichen Vergleichsperson, regelmäßig die - vom Arbeitgeber widerlegbare - Vermutung, dass die Benachteiligung beim Entgelt wegen des Geschlechts erfolgt ist.
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21. Januar 2021 - 8 AZR 488/19
28.01.2021 Europa hat das weltweit beste Datenschutzregime – Kugelmann äußert sich zu neuen Apps wie „Clubhouse“
datenschutz.de - Zum Europäischen Datenschutztag, am 28. Januar, erklärt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Professor Dieter Kugelmann: „Die Europäische Union hat in Sachen Datenschutz in den vergangenen Jahren Großes geleistet: Es wurde mit der Datenschutz-Grundverordnung das weltweit beste Datenschutzregime etabliert.
25.01.2021 Gezielte Informationen für Lehrerinnen und Lehrer: Datenschutzbeauftragter stellt Wissen zu schulischem Datenschutz kompakt zur Verfügung
datenschutz.de - Der Bedarf an verlässlichen Informationen rund um Datenschutz in der Schule ist im vergangenen Jahr stark angestiegen und nimmt voraussichtlich auch 2021 weiter zu. Um die wichtigsten Fragen von Lehrkräften zu beantworten, ist ein neuer Frage- und Antwort-Bereich (FAQ) im Internetangebot des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz geschaffen worden:...
22.01.2021 Digitaler Unterricht -Missstände müssen so schnell wie möglich behoben werden
datenschutz.de - Nach den erneuten Schulschließungen ist die hohe Anzahl an Anfragen zum datenschutzkonformen Einsatz digitaler Lernmittel von Schulen, Lehrkräften, Eltern und Medienvertreter*innen, die die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit erreicht, noch einmal gestiegen. Die Datenschutzbehörde stellt mit Bedauern fest, dass es im Bildungsbereich noch immer nicht gelungen ist, funktionierende und dem geltenden Recht entsprechende digitale Infrastrukturen bereitzustellen sowie rechtssichere Softwarelösungen auszuwählen und zu beschaffen.
19.01.2021 Datenschutzbeauftragter stellt Fragen und Antworten zum Datenschutz bei Corona-Impfungen online
datenschutz.de - In den vergangenen Tagen hat sich der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz aufgrund zahlreicher Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von Verwaltungen oder Krankenhausträgern mit diversen Fragen zum Datenschutz bei den seit Ende Dezember 2020 begonnenen Corona-Schutzimpfungen befasst.
18.01.2021 Stellungnahme zu überarbeiteten Standarddatenschutzklauseln
datenschutz.de - Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, ist sehr zufrieden mit dem Ergebnis des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) zu Standarddatenschutzklauseln (SDK).
15.01.2021 Thüringer Schulcloud: Hackerangriff auf Schülerdaten – TLfDI gibt Entwarnung
datenschutz.de - Die Thüringer Schulcloud (TSC) ist wohl das wichtigste Digitalwerkzeug an Thüringer Schulen in Pandemiezeiten. Sie basiert auf einer Entwicklung des Hasso-Plattner-Instituts (HPI) in Potsdam und wird dort auch professionell betrieben. Das HPI war am Anfang der Woche einem Distributed Denial-of-Service(DDOS)-Hackerangriff ausgesetzt.
15.01.2021 Thüringer Schulcloud: Hackerangriff auf Schülerdaten – TLfDI gibt Entwarnung
datenschutz.de - Die Thüringer Schulcloud (TSC) ist wohl das wichtigste Digitalwerkzeug an Thüringer Schulen in Pandemiezeiten. Sie basiert auf einer Entwicklung des Hasso-Plattner-Instituts (HPI) in Potsdam und wird dort auch professionell betrieben. Das HPI war am Anfang der Woche einem Distributed Denial-of-Service(DDOS)-Hackerangriff ausgesetzt.
14.01.2021 Falschmeldung zu ULD und Zoom – das ULD ist nicht die Zulassungsstelle für den Schulbereich
datenschutz.de - In der Pressemitteilung der CDU-Fraktion vom 13. Januar 2021 heißt es: „Tobias von der Heide: Das ULD soll endlich Zoom für die Schulen zulassen“. Es wird behauptet: „Das System kann aktuell nicht eingesetzt werden, weil eine datenschutzrechtliche Überprüfung durch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) des Systems nicht abgeschlossen worden ist. Dies allerdings seit mehreren Wochen.“
14.01.2021 Falschmeldung zu ULD und Zoom – das ULD ist nicht die Zulassungsstelle für den Schulbereich
datenschutz.de - In der Pressemitteilung der CDU-Fraktion vom 13. Januar 2021 heißt es: „Tobias von der Heide: Das ULD soll endlich Zoom für die Schulen zulassen“. Es wird behauptet: „Das System kann aktuell nicht eingesetzt werden, weil eine datenschutzrechtliche Überprüfung durch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) des Systems nicht abgeschlossen worden ist. Dies allerdings seit mehreren Wochen.“
13.01.2021 Übergabe der Tätigkeitsberichte des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
datenschutz.de - Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz, Professor Dieter Kugelmann, hat heute die Tätigkeitsberichte zum Datenschutz (2019) und zur Informationsfreiheit (2018/2019) an den Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, übergeben. Kugelmann sagt: „Das Jahr 2019 stand im Zeichen der Neuerungen durch die Datenschutz-Grundverordnung:...
08.01.2021 LfD Niedersachsen verhängt Bußgeld über 10,4 Millionen Euro gegen notebooksbilliger.de
datenschutz.de - Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen hat eine Geldbuße über 10,4 Millionen Euro gegenüber der notebooksbilliger.de AG ausgesprochen. Das Unternehmen hatte über mindestens zwei Jahre seine Beschäftigten per Video überwacht, ohne dass dafür eine Rechtsgrundlage vorlag. Die unzulässigen Kameras erfassten unter anderem Arbeitsplätze, Verkaufsräume, Lager und Aufenthaltsbereiche.
06.01.2021 Debatte über Videokonferenzsysteme an Schulen – Big Blue Button hat große Vorzüge – Nutzung von US-Produkten ist unter Auflagen bis Schuljahresende vertretbar
datenschutz.de - In diesen Tagen ist erneut eine Debatte aufgeflammt, welche Videokonferenzsysteme in Schulen eingesetzt werden können und sollen. Hierzu erklärt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz, Professor Dieter Kugelmann: „Aus Datenschutz-Sicht hat die vom rheinland-pfälzischen Bildungsministerium empfohlene Lösung Big Blue Button (BBB), die bei der Johannes Gutenberg-Universität Mainz gehostet wird, große Vorzüge.
06.01.2021 Presseinformation des TLfDI zum Brexit-Abkommen
datenschutz.de - Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Herr Dr. Lutz Hasse möchte die Presse informieren, dass die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) am 28.12.2020 eine Pressemitteilung zum Brexit-Abkommen herausgegeben hat.
05.01.2021 Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten fasst Beschluss zu Folgen des Brexits im kirchlichen Bereich
datenschutz.de - Mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und dem Ende der Übergangsphase zum 31.12.2020 ist der Brexit jetzt endgültig vollzogen.
