Die Datenschutzkonferenz lädt ein zum Europäischen Datenschutztag
2019
datenschutz.de vom 20.12.2018 - Presseinformation des
Vorsitzes der Datenschutzkonferenz, Vorsitz 2018: Die Landesbeauftragte für Datenschutz
und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen. Seit acht Monaten ist die europäische
Datenschutz-Grundverordnung unmittelbar geltendes Recht. Mit ihr sind das neue
Bundesdatenschutzgesetz, zahlreiche Landesdatenschutzgesetze und weitere Fachgesetze in
Kraft getreten.
weiterlesen...
Anordnung zur Löschung der biometrischen Datenbank zum
Gesichtsabgleich im Zuge der G20-Ermittlungen erlassen
datenschutz.de
vom 18.12.2018 - Anlässlich der Ermittlungen zu den G20-Ausschreitungen
wurde durch die Polizei eine automatisierte Gesichtserkennungssoftware eingesetzt, durch
die eine Datenbank mit einem wachsenden Umfang von anfänglich 17 Terabyte angelegt
wurde. In diese Datenbank sind von Bürgerinnen und Bürgern bei der Polizei hochgeladene
private Aufnahmen, polizeieigenes Videoüberwachungsmaterial sowie Material aus
öffentlichen Verkehrsmitteln und aus den Medien – insgesamt ca. 32.000 Video- und
Bilddateien (Stand August 2018) – eingeflossen.
weiterlesen...
Prüfung einer elektronischen Gesundheitsakte durch die Berliner
Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
datenschutz.de
vom 13.12.2018 - Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und
Informationsfreiheit prüft derzeit eine durch Krankenkassen und private
Krankenversicherungen geförderte elektronische Gesundheitsakte auf die Einhaltung der
Vorschriften zum Datenschutz und zur Datensicherheit. Das Produkt ermöglicht es
Patientinnen und Patienten, Unterlagen und Daten zu ihrer Gesundheit und zur
medizinischen Behandlung zu sammeln.
weiterlesen...
Leitfaden der Schweizer Datenschutzbehörden von Bund und
Kantonen zu Wahlen und Abstimmungen
datenschutz.de vom 12.12.2018
- Onlinekommunikation bietet Akteuren im politischen
Meinungsbildungsprozess die Möglichkeit, ihre Botschaften bei den Stimmberechtigten
rasch und effizient abzusetzen. Um mit diesen in Dialog zu treten, nutzen sie vermehrt
digitale Informationsportale im Internet.
weiterlesen...
BayLfD: E-Evidence-Verordnung stoppen!
datenschutz.de
vom 11.12.2018 - E-Evidence-Verordnung erhöht die Eingriffsintensität der sog.
Vorratsdatenspeicherung um ein Vielfaches!
Heute stimmt der EU-Justizministerrat über den Vorschlag der EU-Kommission für eine
E-Evidence-Verordnung ab. Ziel dieser Verordnung wird es sein, Ermittlungsbehörden
europaweit einen schnelleren Zugang zu Kommunikationsdaten zu ermöglichen. Die
Strafverfolgungsbehörden der EU-Mitgliedstaaten sollen die Befugnis erhalten, Anbieter
von Telekommunikations- und Internetdienstleistungen in anderen Mitgliedstaaten der EU
und auch in Staaten außerhalb der EU unmittelbar zur Herausgabe von Bestands-, Zugangs-,
Transaktions- und Inhaltsdaten zu verpflichten.
weiterlesen...
10 Vorschläge für ein besseres Datenschutzrecht
datenschutz.de
vom 10.12.2018 -Stellungnahme des Landesbeauftragten für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit, Dr. Stefan Brink, gegenüber dem Innenausschuss des
Deutschen Bundestags zum 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU
(BT-Drucksache 19/4674 vom 1. Oktober 2018)
weiterlesen...
Erstes Webinar zur DS-GVO in Schulen
erfolgreich
datenschutz.de vom 05.12.2018 -Am ersten
Webinar mit dem Thema „Neuerungen durch die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) an
Schulen“ haben sich Ende November rund 20 Teilnehmende, darunter der Arbeitskreis
der Multimediaberater der weiterführenden Schulen in Baden-Württemberg zugeschaltet. In
der knapp einstündigen Online-Veranstaltung konnten sich die Teilnehmer kompakt,
kostenlos und aktuell mit dem Referenten für den Bereich der Schulen beim LfDI, Herrn
Martin Dörr, informieren und anschließend Fragen stellen.
weiterlesen...
BfD der Evangelischen Kirche in Deutschland veröffentlicht
Whitelist für eine Datenschutz-Folgabschätzung
datenschutz.de vom
03.12.2018 -Die Liste orientiert sich an den bereits von anderen
Aufsichtsbehörden veröffentlichten Listen zur Datenschutz-Folgenabschätzung und wurde an
die Situation der kirchlichen verantwortlichen Stellen angepasst. Sie benennt Beispiele
von Verarbeitungstätigkeiten, bei denen eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchgeführt
werden muss und konkretisiert somit die in § 34 Abs. 3 DSG-EKD (Datenschutzgesetz der
Evangelischen Kirche in Deutschland) genannten abstrakten Anforderungen an eine
Datenschutz-Folgenabschätzung.
weiterlesen...
Dieselfahrverbote nicht auf Kosten des Datenschutzes
durchsetzen
datenschutz.de vom 28.11.2018 - Kontrolle ja, aber
bitte grundrechtskonform
Pressemitteilung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
vom 27.11.2018.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung, die Einhaltung von Verkehrsbeschränkungen für
Diesel-Fahrzeuge mit der automatisierten Erfassung aller Verkehrsteilnehmer durch den
Einsatz von intelligenter Videoüberwachungstechnik durchzusetzen, begegnet erheblichen
Bedenken aus verfassungsrechtlicher wie auch aus datenschutzrechtlicher Sicht.
weiterlesen...
Neue Datenschutz-Tipps für Jugendliche
datenschutz.de
vom 26.11.2018 - Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und
Informationsfreiheit und die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie haben eine
Neuauflage der Datenschutz-Broschüre für Jugendliche „Ich suche dich. Wer bist du?“
veröffentlicht. Die Publikation gibt zehn wichtigste Tipps, wie Jugendliche ihre
persönlichen Daten bei WhatsApp, Instagram und Co. schützen können.
weiterlesen...
BayLfD: Ein halbes Jahr Datenschutz-Grundverordnung –
Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz veröffentlicht Orientierungshilfe
„Informationspflichten des Verantwortlichen“
datenschutz.de
vom 26.11.2018 - Gestern, am 25. November 2018, wurden die
Datenschutz-Grundverordnung und das neue Bayerische Datenschutzgesetz ein halbes Jahr
alt. Die bayerischen Verwaltungen konnten mittlerweile viele Erfahrungen im Umgang mit
den teils noch ungewohnten Regelungen gewinnen. Alte Fragen stellen sich neu, und viele
weitere Fragen kommen hinzu. Das macht sich auch beim Bayerischen Landesbeauftragten für
den Datenschutz bemerkbar: Die Fallzahlen bei den Beratungsanfragen steigen stetig
an.
weiterlesen...
LfDI Baden-Württemberg verhängt sein erstes Bußgeld in
Deutschland nach der DS-GVO
datenschutz.de vom 22.11.2018
-Wegen eines Verstoßes gegen die nach Art. 32 DS-GVO vorgeschriebene
Datensicherheit hat die Bußgeldstelle des LfDI Baden-Württemberg mit Bescheid vom
21.11.2018 gegen einen baden-württembergischen Social-Media-Anbieter eine Geldbuße von
20.000,- Euro verhängt und – in konstruktiver Zusammenarbeit mit dem Unternehmen – für
umfangreiche Verbesserungen bei der Sicherheit der Nutzerdaten gesorgt.
weiterlesen...
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof entscheidet: BayLDA untersagt
zu Recht den Einsatz von Facebook Custom Audience
datenschutz.de
vom 20.11.2018 - Bereits im Jahr 2017 untersagte das Bayerische Landesamt
für Datenschutzaufsicht (BayLDA) einem Online-Shop den Einsatz von „Facebook
Custom Audience“, einem Marketing-Werkzeug von Facebook. Das Verwaltungsgericht
Bayreuth bestätigte die Auffassung des BayLDA und entschied im Eilverfahren, dass die
Anordnung rechtmäßig ist. Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof kam zu demselben
Ergebnis: Der Einsatz von „Facebook Custom Audience“ ohne Einwilligung des
Nutzers verstößt gegen das Datenschutzrecht.
weiterlesen...
Beschlüsse der Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten
veröffentlicht
datenschutz.de vom 15.11.2018 - Immer öfter
ist die Frage an Diözesandatenschutzbeauftragten herangetragen worden, ob das
Elternrecht durch Vollmacht auf eine Einrichtung übertragen oder auf dieses Recht
verzichtet werden kann. Die Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten ist der
Ansicht, dass weder eine Übertragung des Elternrechts noch ein pauschaler Verzicht
zulässig ist. Den hierzu ergangenen Beschluss sowie die ausführliche Begründung finden
Sie hier.
weiterlesen...
Ergebnisse der 96. Datenschutzkonferenz
datenschutz.de
vom 08.11.2018 - Unter dem Vorsitz der Landesbeauftragten für Datenschutz
und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Helga Block, hat sich die
Datenschutzkonferenz zu diesen Themen positioniert: E-Evidence-Verordnung
stoppen! Betroffenenrechte schützen, Vorratsdatenspeicherung nicht
verschlimmern. Die Datenschutzkonferenz appelliert an alle im
Gesetzgebungsverfahren Beteiligten, den Vorschlag der EU-Kommission für eine
E-Evidence-Verordnung zu stoppen.
weiterlesen...
Datenschutzprüfungen bei bayerischen Unternehmen und Ärzten nach
der DS-GVO
datenschutz.de vom 08.11.2018 - Knapp ein halbes Jahr nach Inkrafttreten der
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) hat das Bayerische Landesamt für
Datenschutzaufsicht (BayLDA) seine Prüfaktivitäten wieder verstärkt aufgenommen und neue
flächendeckende Datenschutzkontrollen in Bayern angestoßen. Im Fokus der aktuellen
Prüfungen steht der sichere Betrieb von Online-Shops, der Schutz vor
Verschlüsselungstrojanern in Arztpraxen, die Erfüllung der Rechenschaftspflicht bei
Großkonzernen und mittelständischen Unternehmen sowie die Umsetzung der
Informationspflichten in Bewerbungsverfahren.
weiterlesen...
Beauftragter für den Datenschutz der EKD: Ergänzende
Stellungnahme zum Einsatz von Messenger-Diensten
datenschutz.de vom
05.11.2018 - Auch in Kirche und Diakonie gibt es in den letzten Jahren
einen stetig wachsenden Bedarf Messenger-Dienste zur dienstlichen Kommunikation
einzusetzen. Messenger-Dienste treten damit zunehmend an die Stelle von SMS und
Sprachtelefonie. Diese Entwicklung spiegelt sich in zahlreichen Anfragen
verantwortlicher Stellen zum datenschutzkonformen Einsatz wider. Die beim Gebrauch und
Einsatz von Messenger-Diensten relevanten personenbezogenen Daten lassen sich
zusammenfassen in Kunden- und Kontaktdaten sowie in Protokoll- und Metadaten. Zusätzlich
können auch Nachrichteninhalte personenbezogene Daten enthalten.
weiterlesen...
Wichtige Berichtigung des EKD-Datenschutzgesetzes
datenschutz.de vom 26.10.2018 - Auskunftsanspruch muss innerhalb von drei
Monaten bearbeitet werden
Bei der umfassenden Novellierung von Gesetzen können sich Fehler einschleichen. Dies ist
auch beim Datenschutzgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD) geschehen.
Drei Fehler wurden zwischenzeitlich berichtigt. Praktisch sehr wichtig ist hierbei die
Änderung von § 16 Abs. 3 Satz 1 DSG-EKD.
weiterlesen...
Liechtenstein: Liste zur Datenschutz-Folgenabschätzung
datenschutz.de vom 26.10.2018 - Die Datenschutzstelle hat auf ihrer
Internetseite die nationale Liste nach Art. 35 Abs. 4 DSGVO
(Datenschutz-Folgenabschätzung) zwecks Harmonisierung mit den anderen Mitgliedstaaten
neu veröffentlicht.
weiterlesen...
2. Schweizer Digitaltag – Wirtschaft muss in
datenschutzfreundliche Technologien investieren
datenschutz.de vom
26.10.2018 - Unternehmen sollen in datenschutzfreundliche Technologien
investieren und den Kundinnen und Kunden echte Wahlmöglichkeiten bieten. Dies wünscht
sich der EDÖB zum 2. Schweizer Digitaltag. Er appelliert an die Wirtschaft, ihre
Innovationskraft auch für die Selbstbestimmung ihrer Kunden einzusetzen.
weiterlesen...
Statement der BfDI zur Entfernung von Klingelschildern
datenschutz.de vom 19.10.2018 - „Die Aufforderung zur Entfernung
sämtlicher Klingelschilder ist unnötig.“
In Wien hat sich ein Mieter über den vom Vermieter angebrachten Namen an seinem
Klingelschild beschwert. Daraufhin wurden dort im Ergebnis mehr als 200.000
Klingelschilder entfernt. Dieser Fall sorgt nun in Deutschland für Verunsicherung und
vermehrte Diskussionen.
weiterlesen...
Klingelschild und Datenschutz
datenschutz.de
vom 18.10.2018 - Nachdem nun nicht mehr nur eine Wiener
Wohnungsbaugesellschaft ihre unsinnigen Pläne veröffentlicht hat, wegen der
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) Klingelschilder bei Wohnblocks zu entfernen,
sondern es auch in Deutschland derartige Bestrebungen gibt, ist es notwendig, klar und
deutlich darauf hinzuweisen, dass es eine derartige Notwendigkeit aus
datenschutzrechtlichen Gründen nicht gibt.
weiterlesen...
Elektronische Patientenakte – elektrisierend?
datenschutz.de
vom 18.10.2018 - Angeblich hinkt Deutschland mit der Digitalisierung der
Patientenakte hinterher – aber hinken wir auch in Sachen Schutz der
Patienten-Daten-Sphäre hinterher? Hier hat Gründlichkeit Vorrang vor schnellen Gewinnen
der Wirtschaft, die ein hohes Interesse an den höchstsensiblen Gesundheitsdaten der
Patienten auch gar nicht mehr abstreitet. Grundsätzlich begrüßt der Thüringer
Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit die Entwicklung zu
mehr Transparenz gegenüber dem Patienten.
weiterlesen...
DSGVO und ePrivacy-VO auf Websites umsetzen: 250 praktische
Antworten plus kompakte Checklisten als Taschenbuch veröffentlicht
datenschutz.de
vom 12.10.2018 - Mitarbeiter des Bayerischen Landesamts für
Datenschutzaufsicht (BayLDA) haben in einem knapp 300 Seiten umfassenden Taschenbuch die
neuen Anforderungen zum Datenschutz auf Websites zusammengefasst. Darin finden
Website-Betreiber die wichtigsten Aspekte der bereits geltenden
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie der kommenden ePrivacy-Verordnung
(ePrivacy-VO) in kompakter Form wieder.
weiterlesen...
Von Loeper zum Vertreter des Beauftragten für den Datenschutz der EKD
bestellt
datenschutz.de vom 09.10.2018 - Michael Jacob,
Der Beauftragte für den Datenschutz der EKD, hat Peter von Loeper zu seinem neuen
Vertreter bestellt. Von Loeper ist Jurist und seit 2012 der Datenschutzbeauftragte der
Nordkirche mit Sitz in Schwerin. Von Loeper nimmt die Datenschutzaufsicht neben der
Nordkirche auch für die Diakonischen Werke in Schleswig-Holstein, Hamburg und
Mecklenburg-Vorpommern wahr.
weiterlesen...
Wie Online-Portale datenschutzfreundlich werden
datenschutz.de vom 04.10.2018 - In der digitalisierten Verwaltung sind
Online-Portale die Schnittstelle zwischen der Verwaltung und den Bürgerinnen und
Bürgern. Die heutigen Technologien ermöglichen es, Dienstleistungen rund um die Uhr
anzubieten und zu nutzen.
weiterlesen...
Katholisches Datenschutzzentrum: Information aus aktuellem
Anlass – Auskunftsersuchen per Fax
datenschutz.de vom 04.10.2018
- Das Katholische Datenschutzzentrum fordert derzeit von keiner kirchlichen
Einrichtung allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Bestimmung
(KDG) per Fax ein. Die kirchlichen verantwortlichen Stellen sind dazu verpflichtet, die
gesetzlichen Vorgaben des KDG zu erfüllen.
weiterlesen...
Keine Abzocke mit Datenschutz – nicht auf das Fax der „Datenschutzauskunft-Zentrale“
hereinfallen
datenschutz.de vom 04.10.2018 - Seit dem 1.
Oktober 2018 gehen zahlreiche Anfragen bei dem Unabhängigen Landes-zentrum für
Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) ein: Die Anfragenden haben eine „eilige
FAX-Mitteilung“ einer sog. „Datenschutzauskunft-Zentrale“ erhalten, in
der sie dazu gedrängt werden, ein Formular auszufüllen, angeblich um der gesetzlichen
Pflicht zur Umsetzung des Datenschutzes nachzukommen.
weiterlesen...
Vorsicht vor zweifelhafter Werbung mit der
Datenschutz-Grundverordnung
datenschutz.de vom 02.10.2018
- Derzeit erhalten Gewerbetreibende „eilige Mitteilungen“ eines
Absenders, der eine Postanschrift in Oranienburg angibt. Das als Fax-Nachricht versandte
Schreiben suggeriert eine Verpflichtung zur Erfassung bzw. Meldung von Gewerbebetrieben.
weiterlesen...
Zweifelhafte „Datenschutzauskunft-Zentrale“ am
Werk
datenschutz.de vom 02.10.2018 - Der Landesbeauftragte
für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern (LfDI MV) hat in den
vergangenen Tagen mehrere Beschwerden über zweifelhafte Werbeaktionen einer „Datenschutzauskunft-Zentrale“
(DAZ) erhalten.
weiterlesen...
Neues Datenschutzrecht: Datenschutzverstöße sind
meldepflichtig!
datenschutz.de vom 01.10.2018 - Die seit
dem 25. Mai 2018 anzuwendende Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sieht eine deutliche
Verschärfung der Verpflichtung vor, die Aufsichtsbehörde im Falle eines Verstoßes gegen
den Datenschutz zu informieren. Erwartungsgemäß ist die Zahl der Meldungen solcher
„Datenpannen“ seit diesem Stichtag massiv angestiegen:...
weiterlen...
Thiel kritisiert Ausweitung von Bodycams bei der
Polizei
datenschutz.de vom 01.10.2018 - Die
Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Barbara Thiel, kritisiert das
Vorhaben des Innenministeriums (MI), den Einsatz von Bodycams bei der Polizei massiv
auszuweiten. Dies hatte das MI im Innenausschuss des Landtages bekannt gegeben.
weiterlesen...
Digitalisierung nur mit Datenschutz erfolgreich – Sachsen-Anhalt
muss noch aufholen!
datenschutz.de vom 25.09.2018 - Heute
hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz Sachsen-Anhalt der Landtagspräsidentin
Gabriele Brakebusch den XIII. / XIV. Tätigkeitsbericht übergeben. Der XIII.
Tätigkeitsbericht umfasst den Zeitraum vom 1. April 2015 bis 31. März 2017. Der XIV.
Tätigkeitsbericht umfasst den Zeitraum vom 1. April 2017 bis 5. Mai 2018. Der Text für
diesen Gesamtzeitraum liegt als Landtagsdrucksache 7/3361 vor.
weiterlesen...
G 20-Bericht des LfDI Baden-Württemberg: Es besteht
Handlungsbedarf
datenschutz.de vom 20.09.2018 - Der
G20-Gipfel am 7. und 8. Juni 2017 in Hamburg war nicht nur überschattet durch
Gewaltexzesse von Teilen der Demonstrationsteilnehmer, öffentliche Diskussion entfachte
auch, dass 32 Medienvertretern die Akkreditierung wegen angeblicher Sicherheitsbedenken
entzogen wurde.
weiterlesen...
Dialog mit den Aufsichtsbehörden – Veranstaltung
datenschutz.de vom 17.09.2018 - Der Wechsel vom Bundesdatenschutzgesetz
zur europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) am 25. Mai 2018 stellt
Unternehmen, Behörden, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte und auch die
Aufsichtsbehörden vor große Herausforderungen.
weiterlesen...
Preisgekrönte Videos beleuchten den Alltag des Gläsernen
Menschen
datenschutz.de vom 17.09.2018 - Die Einreichungen
der dritten Staffel des Datenschutz-Video-Wettbewerbs seien sehr divers und qualitativ
hochstehend gewesen, erklärte Bruno Baeriswyl an der Preisverleihung: „Die Auswahl
der Gewinnerbeiträge fiel der Jury deshalb besonders schwierig.“ Die Fachjury
prämierte drei Kurzspielfilme. Sie geben eine Blick in Alltag von Menschen, die die
Kontrolle über ihre Daten verloren haben: ...
weiterlesen...Europa ist größer als die EU – Twinning-Projekt der EU in
Albanien
datenschutz.de vom 10.09.2018 - Albanien befindet
sich auf dem Weg in die Europäische Union. Ende Juni 2014 wurde dem Land offiziell der
Status eines EU-Beitrittskandidaten zuerkannt, die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen
wurde im Juni dieses Jahres beschlossen.
weiterlesen...
Fotografieren im Fokus der DS-GVO
datenschutz.de
vom 05.09.2018 - Gilt für Fotos jetzt immer die europäische
Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)? Wie ist es bei Journalisten? Darf ein Verein ohne
die Einwilligung der Mitglieder Mannschaftsfotos veröffentlichen? Antworten auf diese
wie auch auf andere zu diesem Thema am häufigsten gestellte Fragen geben zwei
FAQ-Listen, die der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
(LfDI) Baden-Württemberg, Dr. Stefan Brink, erarbeitet hat.
weiterlesen...
DSB-Meldeportal – 10.000 Datenschutzbeauftragte online
gemeldet
datenschutz.de vom 31.08.2018 - Das Bayerische
Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat mit etwas Verzögerung das Onlineportal
zur Mitteilung der betrieblichen Datenschutzbeauftragten freigeschaltet. Innerhalb von
40 Tagen wurde die Zahl von 10.000 Datenschutzbeauftragten überschritten.
weiterlesen...
Einführung der automatisierten Gesichtserkennung beanstandet
datenschutz.de vom 31.08.2018 - Keine Rechtsgrundlage für die
Erstellung von biometrischen Gesichtsabdrücken durch die Polizei Hamburg ersichtlich.
Der HmbBfDI hat nach umfassender Prüfung den Einsatz eines Verfahrens der
automatisierten Gesichtserkennung durch die Polizei Hamburg als datenschutzwidrig
beanstandet.Der Beanstandung liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Anlässlich des
G20-Gipfels hatte die Polizei Hamburg Bild- und Videomaterial von insgesamt 100 Terabyte
zur Verfolgung begangener Straftaten erhoben.
weiterlesen...
Mehr Transparenz bei der Vergütung von Top-Managern öffentlicher
Unternehmen
datenschutz.de vom 30.08.2018 - Heute stellten
Prof. Dr. Ulf Papenfuß (Zeppelin Universität, Lehrstuhl für Public Management &
Public Policy) und der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die
Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg, Dr. Stefan Brink, eine Studie zur
Vergütungstransparenz von Top-Managementmitgliedern öffentlicher Unternehmen vor.
weiterlesen...
100 Tage Datenschutz-Grundverordnung – Zeit für eine erste
Bilanz
datenschutz.de vom 30.08.2018 - An diesem Samstag
gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) seit 100 Tagen. Nachdem viel über die
neuen Regelungen und die Probleme, die die Anwendenden bei der Anpassung hatten,
berichtet wurde, zieht die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
nun eine erste Bilanz.
weiterlesen...
Berlin Group fordert Datenschutzstandards bei
grenzüberschreitender Strafverfolgung
datenschutz.de vom 14.08.2018
- Die Internationale Arbeitsgruppe für Datenschutz in der Telekommunikation
(sog. Berlin Group), die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und
Informationsfreiheit, Frau Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 63. Sitzung am
9. und 10. April 2018 in Budapest (Ungarn) das Arbeitspapier Standards für den
Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre bei grenzüberschreitenden Datenanforderungen
zu Strafverfolgungszwecken verabschiedet.
weiterlesen...
Stellungnahme im Landtag: Entwurf zum neuen Polizeigesetz
schießt weit über das Ziel hinaus
datenschutz.de vom 10.08.2018
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD), Barbara
Thiel, hat den Entwurf zum neuen Polizeigesetz im Innenausschuss des Niedersächsischen
Landtags scharf kritisiert. Während ihrer Anhörung sagte Thiel, der Entwurf verfolge
offenbar das Ziel, der Polizei alle nur denkbaren Maßnahmen gegen sogenannte
terroristische Gefährder an die Hand zu geben. Dabei schieße er aber weit über das Ziel
hinaus.
weiterlesen...
Schweiz: Update im US-Steuerstreit
datenschutz.de
vom 10.08.2018 - Aufgrund des ausstehenden Entscheids des zuständigen
Departements besteht derzeit Ungewissheit über die effektive Praxis der Datenherausgabe
durch die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV).
weiterlesen...
Erste-Hilfe-FAQ für Arztpraxen zur Umsetzung der DS-GVO
datenschutz.de vom 19.07.2018 - Der Landesbeauftragte für den
Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) hat heute Antwort auf die dringendsten
Fragen zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung in Arztpraxen gegeben. Gerade der
Arbeitsalltag in der Arztpraxis wirft aufgrund des regelmäßigen Umgangs mit den
besonders sensiblen Gesundheitsdaten der Patienten datenschutzrechtliche Fragen
auf.
weiterlesen...
Datenschutzkonferenz (DSK) geht online!
datenschutz.de
vom 12.07.2018 - Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und
der Länder geht nach dem Start der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) mit einer
gemeinsamen Homepage online. Auf der zentralen Informationsplattform https://www.datenschutzkonferenz-online.de/
sind alle aktuelle Entschließungen, Orientierungshilfen und Kurzpapiere der
Datenschutzkonferenz (DSK) abrufbar.
weiterlesen...
Erläuterungen zum Beschluss der Konferenz der
Diözesandatenschutzbeauftragten: Umgang mit Bildern und Fotografien
datenschutz.de vom 05.07.2018 - Mit dem Inkrafttreten des neuen
Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) sind die Anforderungen an die
Zulässigkeit des Fotografierens bei kirchlichen Veranstaltungen und Ereignissen
erheblich angestiegen. Entgegen aller Befürchtungen ist es aber auch nach dem KDG nach
wie vor möglich, bei diesen Anlässen zu fotografieren, ohne dass von jedem Einzelnen
eine entsprechende Einwilligungserklärung nachzuweisen ist.
weiterlesen...
Tätigkeitsbericht 2017: Freiheitsrechte wahren in Zeiten der
Digitalisierung
datenschutz.de vom 05.07.2018 - Der
Facebook-Skandal und die Reaktionen der Firmenverantwortlichen zeigen: die Risiken und
die Folgen von unkontrollierten Datenbearbeitungen werden in der herrschenden
Digitalisierungseuphorie häufig ausgeblendet. Auch die Verwaltung lasse sich bei der
Digitalisierung oft von der Technologie statt vom geltenden Recht treiben, meinte der
Datenschutzbeauftragte Bruno Baeriswyl im Mediengespräch zum Tätigkeitsbericht
2017.
weiterlesen...
Dialogkonferenz „Datenschutz für Kinder“: Belange
der Kinder stärker berücksichtigen
datenschutz.de vom 04.07.2018
- Unter dem Motto „Ich sehe Daten, die Du nicht siehst…“
diskutierten heute Erwachsene und Kinder darüber, wie im Zeitalter der Digitalisierung
gerade für Kinder und Jugendliche ein effektiver Datenschutz erreicht werden kann.
weiterlesen...
Querschnittsprüfung – Fragen zur DS-GVO an 50
Unternehmen
datenschutz.de vom 29.06.2018 - Die
Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD), Barbara Thiel, prüft ab Ende
Juni, wie gut sich die niedersächsischen Unternehmen bisher auf die seit dem 25. Mai
geltende Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) eingestellt haben. In einer
branchenübergreifenden Querschnittsprüfung schreibt Thiels Behörde in diesen Tagen 50
Unternehmen unterschiedlicher Größe an, die Fragen zu zehn Bereichen des Datenschutzes
beantworten sollen.
weiterlesen...
Datenschutz-Infotage mit großem Erfolg durchgeführt
datenschutz.de vom 27.06.2018 - 500 örtlich Beauftragte für den
Datenschutz erhalten Einblick ins neue EKD-Datenschutzgesetz. Der Beauftragte für den
Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (BfD EKD) hat in der letzten Woche
seine jährlichen vier Datenschutz-Infotage mit großem Erfolg durchgeführt. Dabei haben
EKD-weit gut 500 örtlich Beauftragte für den Datenschutz in diesem Jahr einen ersten
Überblick über das im Mai in Kraft getretene neue EKD-Datenschutzgesetz erhalten.
weiterlesen...
25. Tätigkeitsbericht 2017/2018 des Eidg. Datenschutz- und
Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB): Selbstbestimmung vor Sicherheit
datenschutz.de vom 25.06.2018 - Die Begleitung digitaler Grossprojekte
steht nach wie vor im Zentrum der Tätigkeit des EDÖB. Das E-ID-Gesetz als Grundlage zur
Nutzung einer SwissID, der Risikobericht zur Verwendung der AHV-Nummer als universeller
Personenidentifikator oder die Auflagen für das e-Ticketing bzw. öV-Apps unterstreichen
diese Priorisierung. Als Aufsichtsbehörde musste der Beauftragte gegen die Bearbeitung
von Grundversichertendaten der Krankenversicherung einschreiten und sich mit den
Datenlecks mehrerer Grossfirmen auseinandersetzen.
weiterlesen...
Digitalisierung in Schleswig-Holstein – Chancen durch Open
Source
datenschutz.de vom 18.06.2018 - Der
Schleswig-Holsteinische Landtag hat in seiner Plenumssitzung am 14. Juni 2018 einstimmig
beschlossen, dass die Nutzung quelltextoffener Software („Open Source“)
künftig eine besondere Rolle spielen soll. Bei solcher Software ist der Programmcode
offengelegt und daher im Gegensatz zur Closed-Source-Software überprüfbar. In dem
Beschluss des Landtages wird das Ziel benannt, „möglichst viele Verfahren bei
wesentlichen Änderungen oder der Neuvergabe auf Open-Source-Software umzustellen“.
weiterlesen...
FAQ-Liste zum kirchlichen Datenschutz veröffentlicht
datenschutz.de vom 18.06.2018 - Nicht zuletzt durch das neue kirchliche
Datenschutzgesetz (KDG) ergeben sich bei kirchlichen und caritativen Einrichtungen
täglich viele Fragen zum richtigen Umgang mit personenbezogenen Daten. Das Katholische
Datenschutzzentrum hat schon bisher neben der individuellen Beantwortung von Anfragen,
ein großes Angebot vielfältiger Informationen (z.B. Praxis- und Arbeitshilfen sowie
Muster und Checklisten) online bereitgestellt.
weiterlesen...
Kein Foul beim Datenschutz! Fußball-Weltmeisterschaft 2018:
Online-Tipp-Spiele mit Freunden und Kollegen
datenschutz.de vom
13.06.2018 - Mit dem Spiel von Russland gegen Saudi-Arabien wird am
morgigen Donnerstag, den 14. Juni 2018 die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland
eröffnet. In unzähligen Büros, Vereinen und Freundeskreisen in Deutschland wird derzeit
eifrig auf den Ausgang der WM getippt.
weiterlesen...
Datenschutz-Grundverordnung verhindert nicht die Benotung von
Schülern!
datenschutz.de vom 13.06.2018 - Immer wieder
erreichen den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die
Informationsfreiheit (TLfDI) Anfragen von Lehrkräften und Schulleitern. Sie sind
unsicher, welche Daten sie nach dem Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung
(DS-GVO) überhaupt noch verarbeiten dürfen.
weiterlesen...
Herausforderungen der Datenschutzgrundverordnung mit Bravour
gemeistert
datenschutz.de vom 13.06.2018 - Seit 2016 gibt
es die Europäische Datenschutz Grundverordnung (DS-GVO) schon. Trotzdem hat die DS-GVO
mit der Entfaltung ihrer Geltung am 25.Mai 2018 viele Unternehmen vor scheinbar
unüberwindbare Hürden gestellt. Der Rolls-Royce-Geschäftsbereich Power Systems hat sich
frühzeitig mit dem Thema beschäftigt und in Zusammenarbeit mit dem Landesbeauftragten
für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Dr. Stefan Brink, eine
Projektaufgabe daraus gemacht.
weiterlesen...
Der gläserne Mensch – Videos zum Thema Privatsphäre jetzt
einreichen
datenschutz.de vom 08.06.2018 - Der
Datenschutz-Video-Wettbewerb des Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich geht in die
dritte Runde. Alle jungen Filmerinnen und Filmer, Youtuberinnen und Youtuber oder
Digital Storytellers sind aufgerufen, ihre Arbeiten – vom Videoclip über den
Kurzspielfilm bis hin zum Zeichentrick – einzureichen. Die besten Einsendungen werden am
Digital Festival 2018 präsentiert und mit einem Produktionsbeitrag ausgezeichnet.
weiterlesen...
Handlungsbedarf für Facebook-Fanpage-Betreiber, Handlungsbedarf
für Facebook
datenschutz.de vom 08.06.2018 - Das Urteil
des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 05.06.2018 hat klargestellt:
Facebook-Fanpage-Betreiber sind gemeinsam mit Facebook für den Datenschutz
verantwortlich. Nun stellt sich die Frage: Was ist zu tun?
weiterlesen...
Betreiber von Facebook-Fanpages tragen
Datenschutz-Verantwortung
datenschutz.de vom 05.06.2018 - Europäischer
Gerichtshof bestätigt die Auffassung deutscher Datenschutzaufsichtsbehörden: Betreiber
von Facebook-Fanpages können für Datenverarbeitungen von Facebook (mit)verantwortlich
sein.
weiterlesen...
Das neue Berliner Datenschutzgesetz – eine vertane
Chance
datenschutz.de vom 31.05.2018 - Am heutigen
Donnerstag hat das Abgeordnetenhaus von Berlin das neue Berliner Datenschutzgesetz
verabschiedet. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja
Smoltczyk, bedauert, dass mit diesem Gesetz die Rechte der Betroffenen und die
Befugnisse der Datenschutzaufsicht erheblich beschränkt werden.
weiterlesen...
TLfDI und VZTH besiegeln Ihre Zusammenarbeit
datenschutz.de
vom 30.05.2018 - Wie bereits am 23. Mai angekündigt, unterzeichnen der
Geschäftsführer Verbraucherzentrale Thüringens (VZTH), Dr. Ralph Walther und der
Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI),
Dr. Lutz Hasse, im Rahmen der Mitgliederversammlung des eingetragenen Vereins der
Verbraucherzentrale Thüringens eine Kooperationsvereinbarung.
weiterlesen...
Anwendbarkeit des Telemediengesetzes – Einladung zur Diskussion
mit den Datenschutzaufsichtsbehörden
datenschutz.de vom 30.05.2018
- Die ePrivacy-Verordnung soll die Datenschutz-Grundverordnung im Hinblick
auf die elektronische Kommunikation präzisieren und ergänzen. Mit dem Inkrafttreten im
Jahr 2018 ist jedoch nicht mehr zu rechnen.
weiterlesen...
Der LfDI Baden-Württemberg bringt Farbe in die Straßen der
Landeshauptstadt!
datenschutz.de vom 25.05.2018 - Fortsetzung
des Formates „Datenschutz als Kulturaufgabe“
Ja, Sie haben richtig gehört.
Am Montag, den 28. Mai 2018 wird Dr. Stefan Brink gemeinsam mit dem Konzeptkünstler
Florian Mehnert im Rahmen der Kunstaktion FREIHEIT 2.0 Kreidestreifen auf den
Straßen unserer Landeshauptstadt Stuttgart aufbringen.
weiterlesen...
Presseinformation des Vorsitzes der Datenschutzkonferenz 2018 –
Zeitwende im Datenschutz – Neues Datenschutzrecht: Vorsicht, aber keine
Panik!
datenschutz.de vom 25.05.2018 - Zeitenwende im Datenschutz – Neues
Datenschutzrecht: Vorsicht, aber keine Panik! Ab heute ist die europäische
Datenschutz-Grundverordnung anzuwenden. Mit ihr treten das neue
Bundesdatenschutzgesetz und zahlreiche Ländergesetze in Kraft.
weiterlesen...
Datenschutz reloaded ab 25. Mai 2018: Die
Datenschutz-Grundverordnung wird geltendes Recht in ganz Europa
datenschutz.de vom 25.05.2018 - Mainz, 25.05.2018. Nach einer
Übergangsfrist von zwei Jahren ist es so weit: Die Europäische
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wird geltendes Recht und entfaltet – als
Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates – unmittelbare Wirkung in den
Mitgliedstaaten der Europäischen Union und damit für über 500 Millionen Bürgerinnen
und Bürger.
weiterlesen...
LfDI bei Pulse of Europe Mainz: „Datenschutz: EU vs.
Facebook & Co. – David gegen Goliath?“
datenschutz.de vom 22.05.2018 - Am Sonntag, den 27. Mai 2018 von
14.00 bis 15.00 Uhr wird der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die
Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, zusammen
mit dem stellvertretenden Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer für
Rheinhessen (IHK), Andreas Resch, auf dem Gutenbergplatz im Rahmen der Veranstaltung
„Datenschutz: EU vs. Facebook & Co. – David gegen Goliath?“
diskutieren.
weiterlesen...
BfD EKD: Zweckmäßiger Inhalt von Datenschutzerklärungen –
Informationspflichten bei Datenerhebung
datenschutz.de vom 11.05.2018 - Nach Ansicht des Beauftragten für
den Datenschutz in der Evangelischen Kirche in Deutschland (BfD EKD) werden
Datenschutzerklärungen auf Internetseiten, die gegenwärtig den Vorgaben von § 13
Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) entsprechen, auch mit Inkrafttreten des neuen
EKD-Datenschutzgesetzes am 24.05.2018 rechtskonform bleiben.
weiterlesen...
Orientierungshilfen zum Thema „Datenschutz im Verein nach
der DS-GVO“
datenschutz.de vom 11.05.2018 - Ab dem 25. Mai 2018 wird die
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Deutschland und in allen anderen
Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltendes Recht. Gerade kleine Vereine sind
sehr verunsichert, welche Neuerungen anstehen bzw. welche neuen Anforderungen an sie
gestellt werden. Noch schwieriger die Frage, wie diese Anforderungen konkret
umzusetzen sind.
weiterlesen...
Aktueller Datenschutz für die Schulen
datenschutz.de vom 09.05.2018 - Sich schnell über den Messenger
austauschen, Dokumente in der Cloud zur Verfügung stellen, Bilder über die sozialen
Medien verbreiten – die Digitalisierung stellt das Lehrpersonal, Schulleitungen und
andere Fachleute der Volksschulen vor immer neue datenschutzrechtliche
Herausforderungen. Der Datenschutzbeauftragte hat das Datenschutzlexikon Volksschule
vollständig überarbeitet und mit den neusten Erfahrungen aus der Beratungspraxis
ergänzt.
weiterlesen...
Neuer Look für die Homepage des LfDI Baden-Württemberg
datenschutz.de vom 08.05.2018 - Mit überarbeitetem Design und
innovativer Technik wird die Webseite des Landesbeauftragten für den Datenschutz und
die Informationsfreiheit, Dr. Stefan Brink, neu gestartet. Die Konzeption sowie die
technische Umsetzung wurden von hauseigenen Mitarbeitern übernommen. Nach dem
Facelift ist die neue Website auf dem neuesten Stand der Technik und zudem optimal
eingestellt für die Darstellung auf mobilen Endgeräten. Die bewährte Menüstruktur
wurde beibehalten bzw. ausgebaut.
weiterlesen...
Der Hessische Datenschutzbeauftragte legte den 46.
Tätigkeitsbericht vor
datenschutz.de vom 08.05.2018 - Wie schon das vergangene
Berichtsjahr stand auch das Jahr 2017 ganz im Zeichen der Umsetzung der
europarechtlichen Vorgaben im Datenschutzrecht. Es galt auf den Stichtag 25. Mai
2018, an dem das Europäische Datenschutzreformpaket Geltung erlangt, vorbereitet zu
sein.
weiterlesen...
Datenschutzstelle Liechtenstein veröffentlicht Tätigkeitsbericht
2017
datenschutz.de vom 08.05.2018 - Am Montag, 7. Mai 2018,
präsentierten Marie‐Louise Gächter, Datenschutzbeauftragte und Leiterin der
Datenschutzstelle, sowie ihr Stellvertreter Michael Valersi den
Tätigkeitsbericht 2017. Dieser war bereits in der vorangegangenen Woche behandelt
worden. Im Mittelpunkt der Tätigkeit der Datenschutzstelle stand im Jahr 2017 die
Vorbereitung auf die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
weiterlesen...
Pressemitteilung LfDI Rheinland-Pfalz: Mehr Rechtsklarheit für
Vereine
datenschutz.de vom 07.05.2018 - Der Landesbeauftragte für den
Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) stellt eine
Handreichung für Vereinsvorstände und ehrenamtlich Tätige zur Verfügung, in der kurz
und prägnant dargestellt wird, welche datenschutzrechtlichen Rechte und Pflichten im
Rahmen der Vereinsarbeit ab dem 25. Mai 2018 – wenn die Europäische
Datenschutz-Grundverordnung gelten wird – zu berücksichtigen sind.
weiterlesen...
Neues Datenschutzgesetz für Rheinland-Pfalz
datenschutz.de vom 03.05.2018 - Mit der Europäischen
Datenschutz-Grundverordnung wird der Datenschutz in Europa neu aufgestellt. Die ab
25.5.2018 wirksame Verordnung gilt in weiten Teilen unmittelbar, sie enthält jedoch
Öffnungsklauseln, die es den nationalen Gesetzgebern erlauben, z.B. für den
öffentlichen Bereich ergänzende Regelungen zu treffen. Das hierzu erforderliche
Landesdatenschutzgesetz (LDSG) wurde vom Landtag Rheinland-Pfalz am 26. April 2018
verabschiedet.
weiterlesen...
Tag der offenen Tür und Netzfest: Berliner Beauftragte für
Datenschutz und Informationsfreiheit on the Road
datenschutz.de vom 02.05.2018 - Am Samstag, den 5. Mail 2018, nimmt
die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit am Tag der offenen
Tür des Abgeordnetenhauses von Berlin und am Netzfest der re:publica 2018 teil.
weiterlesen...
Die richtigen Lehren aus dem Facebook-Skandal ziehen
datenschutz.de vom 02.05.2018 - Neben der aktuellen Entschließung
der in der vergangenen Woche stattgefundenen 95. Datenschutzkonferenz begrüßt die
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Andrea Voßhoff,
dass der Deutsche Bundestag die aktuelle Diskussion über Facebook und Camebridge
Analytica dazu nutzt, das Risiko der Datenverarbeitung im Internet grundlegend
aufzuarbeiten.
weiterlesen...
Datenschutzgrundrecht gilt auch für Kinder
datenschutz.de vom 30.04.2018 - Gerade bei der Veröffentlichung von
Kinderfotos im Internet wird häufig gegen den Datenschutz verstoßen. Die Konferenz
der Beauftragten für den Datenschutz in der EKD macht mit der aktuellen
Entschließung auf dieses Problem aufmerksam und versucht alle Handelnden und
Verantwortlichen in Kirche und Diakonie zu sensibilisieren.
weiterlesen...
Neues Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein – kaum
verabschiedet, schon auf dem Prüfstand
datenschutz.de vom 30.04.2018 - Es ist geschafft, jedenfalls der
erste Akt: Heute verabschiedete der Schleswig-Holsteinische Landtag ein neues
Landesdatenschutzgesetz, das wichtige Umsetzungen der EU-Datenschutzreform leistet.
Dieses Gesetz tritt zum 25. Mai in Kraft.
weiterlesen...
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte
(EDÖB) erlässt Empfehlung zum Bonusprogramm „Helsana+“
datenschutz.de vom 27.04.2018 - Bern, 27.04.2018 – Mit der „Helsana+“-App
werden die Daten von Kundinnen und Kunden der Helsana-Gruppe, die dort
ausschliesslich eine Grundversicherung haben, zum Zwecke der teilweisen
Rückerstattung ihrer Prämien bearbeitet. Mangels Rechtsgrundlage empfiehlt der EDÖB,
diese Bearbeitung zu unterlassen.
weiterlesen...
Ergebnisse der 95. Datenschutzkonferenz
datenschutz.de vom 27.04.2018 - Facebook-Datenskandal und
Bestellpflicht von Datenschutzbeauftragten: Fragen zur Anwendung und Auslegung der
Datenschutz-Grundverordnung standen im Fokus der Konferenz. Unter dem Vorsitz der
Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen,
Helga Block, hat sich die Datenschutzkonferenz ferner zu den Themen des
Datenschutzes in Fahrzeugen und bei Veranstaltungen, Whistleblowing-Hotlines sowie
Online-Lernplattformen positioniert.
weiterlesen...
Gesetz zur Anpassung des Hessischen Datenschutzrechts
datenschutz.de vom 27.04.2018 - Der Hessische Landtag hat am 26.
April 2018 das Hessische Gesetz zur Anpassung des Hessischen Datenschutzrechts an
die Verordnung (EU) Nr. 2016/679 (Datenschutzgrundverordnung) und zur Umsetzung der
Richtlinie (EU) Nr. 2016/680 (JI-Richtlinie) und zur Informationsfreiheit in dritter
Lesung verabschiedet. Den Text dieses Gesetzes sowie die dazugehörige
Beschlussempfehlung des Innenausschusses vom 24. April 2018 finden Sie nachfolgend
zum Download bereitgestellt. Sobald eine konsolidierte Fassung vorliegt, wird sie
auf dieser Seite veröffentlicht.
weiterlesen...
Urteilsverkündung des EuGH in Sachen Facebook-Fanpages
datenschutz.de vom 25.04.2018 - Am 05.06.2018 um 9:30 Uhr wird der
Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) das Urteil zur datenschutzrechtlichen
Verantwortung in Sachen Facebook-Fanpages (Az.: C-210/16) verkünden. Das Verfahren
vor dem EuGH basiert auf sechs Vorlagefragen, die das Bundesverwaltungsgericht am
25.02.2016 in dem Verwaltungsrechtsstreit zwischen der Wirtschaftsakademie
Schleswig-Holstein GmbH und dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz
Schleswig-Holstein an den EuGH gerichtet hat.
weiterlesen...
Datenschutzbestimmungen praktisch umsetzen – neue Praxis-Reihe
des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein
datenschutz.de vom 24.04.2018 - Noch gut ein Monat, bis die
Datenschutz-Grundverordnung gilt: für alle, die personenbezogene Daten verarbeiten.
Einige Organisation sind schon beim Feinschliff, anderen fehlt noch Basiswissen. Und
viele fragen sich: Was ist konkret zu tun?
weiterlesen...
Datenschutzbeauftragte der EKD fordern besseren Schutz von
Kindern im Internet
datenschutz.de vom 24.04.2018 - Die Konferenz der Beauftragten für
den Datenschutz in der EKD hat auf ihrer diesjährigen Sitzung die Entschließung zur
Veröffentlichung von Fotos von Kindern im Internet verabschiedet. Die Konferenz
fordert darin einen besseren Schutz von Kindern im Internet. Dem Anliegen, gerade
auch Kinder beim Umgang mit ihren Daten und Fotos bestmöglich zu schützen, fühlt
sich auch das neue EKD-Datenschutzgesetz, das am 24. Mai 2018 in Kraft treten wird,
in besonderer Weise verpflichtet.
weiterlesen...
Der Start ins neue Datenschutzzeitalter –
Informationsveranstaltungen zur Datenschutz-Grundverordnung für Angehörige der
Heilberufe in Trier und Mainz
datenschutz.de vom 24.04.2018 - Der Landesbeauftragte für den
Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz hat im Rahmen zweier
Veranstaltungen Angehörige der Heilberufe über die Neuerungen informiert, die die
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), die ab 25. Mai 2018 unionsweit Geltung
erlangen wird, mit sich bringt. Die Angehörigen dieser Berufsgruppe gehen täglich
mit Gesundheitsdaten, also mit besonders sensiblen personenbezogenen Daten um.
weiterlesen...
Veranstaltungsreihe „Datenschutz als Kulturaufgabe“
und der Dokumentarfilm „PRE-CRIME“ finden sehr gute
Resonanz
datenschutz.de vom 19.04.2018 - Unter dem Motto „Sie sind
vorsorglich festgenommen“ präsentierte die Hochschule für Polizei
Baden-Württemberg in Kooperation mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und
die Informationsfreiheit, Dr. Stefan Brink letzte Woche den Dokumentarfilm „PRE-CRIME“
von Monika Hielscher und Matthias Heeder.
weiterlesen...
Landesbeauftragte stellt Tätigkeitsbericht 2016/2017 zu
Datenschutz und Akteneinsicht in Brandenburg vor
datenschutz.de vom 19.04.2018 - Die Landesbeauftragte für den
Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht, Dagmar Hartge, veröffentlicht ihren
19. Tätigkeitsbericht für die Jahre 2016 und 2017: ....
weiterlesen...
Katholische und evangelische Datenschützer treffen sich im
Augustinerkloster in Erfurt
datenschutz.de vom 17.04.2018 - Der zweite ökumenische
Datenschutztag hat am 12. April 2018 im Augustinerkloster in Erfurt stattgefunden.
Die Organisatoren Andreas Mündelein – Diözesandatenschutzbeauftragter für die
norddeutschen Bistümer und Sprecher der katholischen Diözesandatenschutzbeauftragten
– und Michael Jacob – Der Beauftragte für den Datenschutz der EKD – freuen sich,
dass alle evangelischen und katholischen Beauftragten für den Datenschutz nach 2016
in Köln nun schon zum zweiten Mal zu einer gemeinsamen Tagung zusammen gekommen
sind.
weiterlesen...
Das neue Datenschutzrecht unter der Lupe – Diskussion zur
Datenschutz-Grundverordnung
datenschutz.de vom 17.04.2018 - Ab dem 25. Mai 2018 gilt die neue
EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Das neue Datenschutzrecht will einen
modernen Rechtsrahmen für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in der
Europäischen Union bieten. In einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung des
Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
(LfDI) und der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz beleuchten Experten aus
Wirtschaft sowie Daten- und Verbraucherschutz heute in Mainz die Vor- und Nachteile
der neuen Regelungen.
weiterlesen...
5. Verbraucherdialog zu „Fitnessarmbändern und Co“:
Handlungsempfehlungen zum Verbraucher- und Datenschutz bei Wearables
datenschutz.de vom 13.04.2018 - Sie können Schritte zählen, den
Puls messen oder Schlafgewohnheiten überwachen: Wearables wie Fitnessarmbänder und
Smart Watches werden immer beliebter. Und das ist erst der Anfang. Inzwischen ist
bereits die nächste Generation dieser tragbaren Computersysteme in der Entwicklung
oder sogar schon auf dem Markt.
weiterlesen...
Pi-hole – Ein Erfahrungsbericht des Beauftragten für den
Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland
datenschutz.de vom 12.04.2018 - Werbung bzw. Mailvertising ist ein
immer größer werdendes Problem im Internet und der Anteil von schadhafter
Online-Werbung wird zu einem stetig wachsenden Risiko für den Nutzer. Das ist einer
der vielen Gründe, warum immer mehr Nutzer auf AdBlocker zurückgreifen und diese im
Browser integrieren.
weiterlesen...
Orientierung im neuen Datenschutzrecht – Landesbeauftragte
unterstützt brandenburgische Unternehmen und Verwaltungen
datenschutz.de vom 10.04.2018 - In wenigen Wochen ist es soweit: Ab
dem 25. Mai 2018 gilt ein neues Datenschutzrecht. Brandenburgische Unternehmen und
Verwaltungen hatten dann zwei Jahre lang Zeit, die Umsetzung der europäischen
Datenschutz-Grundverordnung vorzubereiten. Viele von ihnen haben die
Landesbeauftragte gebeten, diesen Prozess zu unterstützen.
weiterlesen...
Kurzpapiere zum neuen EKD-Datenschutzgesetz
veröffentlicht
datenschutz.de vom 10.04.2018 - Am 24. Mai 2018 tritt das neue
EKD-Datenschutzgesetz in Kraft. Neben einer großen inhaltlichen Kontinuität zum
bisherigen Gesetz werden einige Bereich neu und anders geregelt als bisher. Die nun
erarbeiteten Kurzpapiere sollen einen ersten Überblick über neue Regelungen und
Aspekte des Gesetzes verschaffen.
weiterlesen...
Datenhandel durch die Deutsche Post – Wie Betroffene sich wehren
können
datenschutz.de vom 06.04.2018 - Anlässlich des jüngst bekannt
gewordenen Datenmissbrauchs durch Cambridge Analytica und die Schlagzeilen um den
Handel mit Daten der Deutschen Post im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf
erreichen die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit viele
Anfragen beunruhigter Berliner Bürgerinnen und Bürger.
weiterlesen...
„Sie sind vorsorglich festgenommen“
datenschutz.de vom 03.04.2018 - Fortsetzung des Formates „Datenschutz
als Kulturaufgabe“
Unter diesem Motto präsentiert die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg in
Kooperation mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die
Informationsfreiheit, Dr. Stefan Brink am Mittwoch, den 11. April 2018, um 19:00 Uhr
in der Hochschule für Polizei in Villingen Schwenningen (Sturmbühlstraße 250, 78054
Villingen Schwenningen, Hörsaal Z 5.12) den Dokumentarfilm PRE-CRIME von Monika
Hielscher und Matthias Heeder.
weiterlesen...
DS-GVO-Schulungen
für Kommunen
datenschutz.de vom 29.03.2018 - Die Europäische Datenschutzgrundverordnung
für baden-württembergische Kommunen – „Da hat uns der Osterhase ein dickes
Ei ins Nest gelegt.“
Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung beschäftigt in hohem Maße auch die
Behörden in Baden-Württemberg. Dabei kommen nicht nur inhaltliche Veränderungen auf
die rund 1100 Kommunen im Land zu. Vielmehr müssen vor Ort auch Strukturen und
Prozesse geschaffen werden, um die Anforderungen des ab 25. Mai 2018 geltenden
europäischen Datenschutzrechts erfüllen zu können. „Da hat uns der Osterhase
ein dickes Ei ins Nest gelegt“, so ein behördlicher Datenschutzbeauftragter
einer badischen Kommune seufzend.
weiterlesen...
Gesetzentwurf der niedersächsischen Landesregierung zur
Neuordnung des Datenschutzrechts – Weitere Nachbesserungen dringend
notwendig!
datenschutz.de vom 27.03.2018 - Die Landesregierung hat den Entwurf
eines Gesetzes beschlossen, das den Datenschutz für niedersächsische Behörden im
Lichte der am 25. Mai 2018 geltenden Datenschutz-Grundverordnung neu regelt. Im
Rahmen der Verbandsbeteiligung hatte die Landesbeauftragte bereits Gelegenheit, zum
Gesetzentwurf ausführlich Stellung zu nehmen.
weiterlesen...
Datenschutz in Pflegeeinrichtungen
datenschutz.de vom 27.03.2018 - Kaum ein Tag vergeht, an dem die
Presse nicht vom sogenannten „Pflegenotstand“ berichtet. Der Mangel an
qualifizierten Pflegekräften und die damit einhergehende Arbeitsüberlastung stellt
vor allem auch die ambulante und stationäre Pflege vor erhebliche Herausforderungen.
Angesichts der vielfältigen Probleme, mit denen sich Pflegeeinrichtungen deshalb
konfrontiert sehen, stellt sich die Frage, ob diese Ein-richtungen überhaupt noch
Zeit haben, sich um die überaus sensiblen Daten der ihnen anvertrauten
Pflegebedürftigen zu kümmern.
weiterlesen...
Jahresbericht 2017 der Berliner Beauftragten für Datenschutz und
Informationsfreiheit
datenschutz.de vom 23.03.2018 - Die Berliner Beauftragte für
Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, stellt heute ihren
Tätigkeitsbericht für das Jahr 2017 vor.
Neben den Schwerpunktthemen
- Datenschutz-Grundverordnung
- Rechte nach der Datenschutz-Grundverordnung
- Unsere Vorbereitungen auf die Datenschutz-Grundverordnung
- Verhaltensregeln – Mehrwert für den Datenschutz
- Hohe Risiken richtig behandeln: Die Datenschutz-Folgenabschätzung
- Volksbegehren Videoüberwachung
- Identitätsdiebstahl
- Entwurf einer ePrivacy-Verordnung – Noch mehr Datenschutz made in Europe!
weiterlesen...
Auf dem Weg zum neuen europäischen Datenschutzrecht: BayLDA nimmt
Vereine und kleine Unternehmen an die Hand
datenschutz.de vom 23.03.2018 - Das Bayerische Landesamt für
Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat erste Handreichungen für Vereine und kleine
Unternehmen wie Handwerksbetriebe, Online-Shops und Arztpraxen erstellt. Die
veröffentlichten Informationen sollen die wesentlichen Anforderungen des neuen
europäischen Datenschutzrechts für diese Gruppe von Verantwortlichen möglichst
kompakt und verständlich aufzeigen – letztendlich halten sich die Neuerungen und
Mehraufgaben gerade für die kleineren Betriebe in Grenzen.
weiterlesen...
Facebook
in der Verantwortung
datenschutz.de vom 22.03.2018 - Der Skandal um die unzulässige
Verarbeitung von Daten, die von Facebook stammen, durch die Firma Cambridge
Analytica zeigt zweierlei: Facebook ist nicht nur eine harmlose Plattform für die
Vermittlung von Nachrichten, sondern eine Datenkrake, die mit den Daten ihrer
Nutzerinnen und Nutzer Geschäfte macht. Die bei Facebook vorhandenen Daten können
von anderen in einer Art und Weise gebraucht werden, die unkontrollierbar und evtl.
sogar rechtswidrig ist.
weiterlesen...
Tätigkeitsbericht 2017 des Diözesandatenschutzbeauftragten
veröffentlicht
datenschutz.de vom 22.03.2018 - Der Diözesandatenschutzbeauftragte
des Erzbistums Hamburg, der Bistümer Hildesheim, Osnabrück und des Bischöflich
Münsterschen Offizialats in Vechta i.O. Andreas Mündelein hat seinen
Tätigkeitsbericht veröffentlicht.
weiterlesen...
Neue Arbeitshilfen zum Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz
(KDG)
datenschutz.de vom 21.03.2018 - Aufgrund des am 24. Mai 2018 in
Kraft tretenden Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) ergeben sich bei
vielen Einrichtungen Veränderungen. Bereits seit langer Zeit ist es bei den
Diözesandatenschutzbeauftragten der katholischen Kirche in Deutschland üblich,
sogenannte Arbeitshilfen zu unterschiedlichen Themenbereichen zu veröffentlichen.
Diese dienen in erster Linie dazu, den Einstieg in die teils schwierige Materie zu
erleichtern.
weiterlesen...
Datenschutzgrundverordnung versus Pressefreiheit findet mit Dr.
Hasse nicht statt!
datenschutz.de vom 19.03.2018 - Presseberichte aus den letzten
Tagen weisen darauf hin, dass mit der Anwendung der Datenschutzgrundverordnung
(DS-GVO) ab dem 25. Mai 2018 auch die Pressefreiheit in Thüringen gefährdet sein
könnte.Eine solche Gefahr könnte in der Tat aus dem Wortlaut des Artikels 85 Absatz
2 DS-GVO abgeleitet werden, der Sanktionsbefugnisse auch des Thüringer
Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) nicht
eindeutig ausschließt.
weiterlesen...
3 .. 2 .. 1 .. Europa: Die EU garantiert Grundrechte, nicht nur
Gurkenkrümmung
datenschutz.de vom 19.03.2018 - Unter das Motto „Europa
garantiert Grundrechte, nicht nur Gurkenkrümmung“ stellt die bremische
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Imke Sommer, ihre
Pressekonferenz zur Veröffentlichung des 40. Jahresberichts für Datenschutz. „Ab
dem 25. Mai 2018 wird auch für die Menschen im Land Bremen erlebbar, dass die
Europäische Union nicht nur wirtschaftsgetrieben ist, sondern sich des starken
Motors der Europäischen Grundrechtecharta bedient, denn ab diesem Tag gilt in der
gesamten Europäischen Union unmittelbar die Europäische Datenschutzgrundverordnung.“
weiterlesen...
Einladung zum Pressegespräch – Jahresbericht 2017
datenschutz.de vom 16.03.2018 - Am Freitag, den 23. März 2018, um
11 Uhr im Pressezimmer des Abgeordnetenhauses von Berlin (Raum 190)
stellt die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja
Smoltczyk, den Jahresbericht 2017 vor.
weiterlesen...
LfDI gibt Tipps zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung in
Sachen Beschäftigtendatenschutz
datenschutz.de vom 15.03.2018 - Der praxisbezogene Ratgeber des
Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Dr.
Stefan Brink, zum Beschäftigtendatenschutz hat allgemein großen Anklang gefunden.
Der Zuspruch insbesondere durch Arbeitgeber, Interessenvertretungen und auch
Arbeitnehmer selbst, aber auch von Seiten der Presse hat den Landesbeauftragten
darin bestärkt, seine Beratungsangebote weiter auszubauen.
weiterlesen...
Studierende entwickeln Apps zur
Datenschutzsensibilisierung
datenschutz.de vom 14.03.2018 - Die diesjährige Lehrveranstaltung
Projekt im 5. Semester des Kurses WWI2015B des Studiengangs Wirtschaftsinformatik
stand unter der Motto „Datenschutz – was geht mich das an?“. Aus dem
Kontakt zwischen der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) und dem
Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Dr.
Stefan Brink, ergab sich der Impuls für interessante studentische Projekte.
weiterlesen...
Arbeitspapier „Aktualisierung der Firmware eingebetteter
Systeme im Internet der Dinge“ veröffentlicht
datenschutz.de vom 12.03.2018 -Die Internationale Arbeitsgruppe zum
Datenschutz in der Telekommunikation (sog. Berlin Group), die von der Berliner
Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Maja Smoltczyk, geleitet
wird, hat auf ihrer 62. Sitzung am 27. und 28. November 2018 in Paris/Frankreich ein
Arbeitspapier zur Aktualisierung der Firmware eingebetteter Systeme im Internet der
Dinge verabschiedet.
weiterlesen...
Empfehlungen für den Datenschutz im WHOIS-Verzeichnis bei ICANN
veröffentlicht
datenschutz.de vom 09.03.2018 - Die Internationale Arbeitsgruppe
zum Datenschutz in der Telekommunikation (sog. Berlin Group), die von der Berliner
Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Maja Smoltczyk, geleitet
wird, hat auf ihrer 62. Sitzung am 27. und 28. November 2018 in Paris (Frankreich)
Empfehlungen für den Datenschutz von Webseiteninhaberinnen und -inhabern im
WHOIS-Verzeichnis bei ICANN verabschiedet.
weiterlesen...
Veranstaltungsreihe des LfDI mit den Industrie- und
Handelskammern stößt auf großes Interesse der Unternehmerinnen und
Unternehmer
datenschutz.de vom 09.03.2018 - Am gestrigen Mittwoch fand in der
Mainzer Rheingoldhalle die dritte Regionalveranstaltung des Landesbeauftragten für
den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) zur konkreten
Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung in Kooperation mit der Industrie- und
Handelskammer Rheinhessen statt. Wie auch schon die beiden Vorgängerveranstaltungen
in Trier und Ludwigshafen war das Interesse der jeweils über 150 Vertreterinnen und
Vertreter kleiner und mittelständischer Unternehmen riesig.
weiterlesen...
BayLfD/BayLDA: Krankenhäuser: Praxishilfe zur Umsetzung der
Datenschutz-Grundverordnung
datenschutz.de vom 08.03.2018 - Ab dem 25. Mai 2018 führt die
europäische Datenschutz-Grundverordnung auch im Krankenhausbereich zu zahlreichen
Neuerungen. Um hier die Umstellung zu erleichtern, haben die beiden bayerischen
Datenschutzaufsichtsbehörden gemeinsam einen Leitfaden zu den „Anforderungen
an das Datenschutzmanagement in bayerischen öffentlichen und privaten Krankenhäusern“
erstellt.
weiterlesen...
Zukunftsweisender Datenschutz in Deutschland und Europa statt
„wie im 18. Jahrhundert“
datenschutz.de vom 07.03.2018 - In einem Interview mit der
BILD-Zeitung mit der designierten Digital-Ministerin Dorothee Bär unterstellte der
Journalist, dass „der gute alte Datenschutz“ Chancen im
Gesundheitsbereich verhindern würde. Frau Bär stimmte ihm zu: „Wir brauchen
deshalb endlich eine smarte Datenkultur vor allem für Unternehmen. Tatsächlich
existiert in Deutschland aber ein Datenschutz wie im 18. Jahrhundert.“
weitelesen...
Oberverwaltungsgericht bestätigt Verbot des Datenaustauschs
zwischen WhatsApp und Facebook
datenschutz.de vom 02.03.2018 - Die für sofort vollziehbar erklärte
Anordnung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit,
die Facebook untersagt, Daten von WhatsApp-Nutzern massenhaft für eigene Zwecke zu
nutzen, wurde vom OVG Hamburg gestern als rechtmäßig bestätigt.
weiterlesen...
Schützenhilfe für Vereine: LfDI stellt eine Orientierungshilfe
für Vereine „unter der Datenschutz-Grundverordnung“ zur
Verfügung
datenschutz.de vom 02.03.2018 - Viele Bürgerinnen und Bürger
engagieren sich ehrenamtlich in Vereinen und leisten damit einen unverzichtbaren
Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. So positiv das ist – es entbindet
jedoch nicht von der Verpflichtung der Vereine, staatliche Regeln zu befolgen, auch
jene zum Schutz der persönlichen Daten von Mitgliedern, Mitarbeitern und
Vereinspartnern.
weiterlesen...
Tätigkeitsberichte des Thüringer Landesbeauftragten für den
Datenschutz und die Informationsfreiheit veröffentlicht
datenschutz.de vom 01.03.2018 - Der Thüringer
Landesdatenschutzbeauftragte, Dr. Lutz Hasse, stellte gestern (28. Februar 2018)
seinen 3. Tätigkeitsberichts im nicht-öffentlichen Bereich und seinen 12.
Tätigkeitsberichts im öffentlichen Bereich vor.
weiterlesen...
„Informationszugang ist ein Stück Freiheit!“ – LfDI
BW stellt ersten Tätigkeitsbericht für die Informationsfreiheit in
Baden-Württemberg vor
datenschutz.de vom 27.02.2018 - Seit Januar 2016 erleichtert das
Informationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg den Bürgerinnen und Bürgern den Zugang
zu amtlichen Informationen informationspflichtiger Stellen. Der Landesbeauftragte
für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Stefan Brink, stellt heute
seinen ersten Tätigkeitsbericht für diesen Bereich vor.
weiterlesen...
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und
Informationsfreiheit legt seinen 26. Tätigkeitsbericht Datenschutz für die Jahre
2016/2017 vor
datenschutz.de vom 22.02.2018 - Im Vorfeld der ab Mai 2018
europaweit geltenden Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) werfen die gesetzlichen
Neuerungen längst ihre Schatten voraus. Datenschutzaufsichtsbehörden, aber auch die
gesamte öffentliche Verwaltung sowie die Unternehmen in Europa stellen sich intensiv
auf diesen Wandel ein. Diese Umstellung und Neujustierung war auch für die Behörde
des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) in
den letzten beiden Jahren ein bestimmender Faktor.
weiterlesen...
BfD EKD erteilt örtlich Beauftragten für den Datenschutz
Fachkunde
datenschutz.de vom 22.02.2018 - Der Beauftragte für den Datenschutz
der Evangelischen Kirche in Deutschland (BfD EKD) händigt in diesen Tagen den ersten
12 örtlich Beauftragten für den Datenschutz eigene Zertifikate zur Erlangung der im
EKD-Datenschutzgesetz vorgeschriebenen Fachkunde aus. Nachdem der BfD EKD im
Frühjahr letzten Jahres erfolgreich das erste Aufbauseminar durchgeführt hat, können
den Teilnehmenden nach dem Bestehen einer schriftlichen Abschlussarbeit nun die
Zertifikate zum Nachweis der Fachkunde erteilt werden.
weiterlesen...
BayLfD: Bürger können sich gegen Wahlwerbung schützen
datenschutz.de vom 20.02.2018 - Die Landtagswahl und die
Bezirkswahlen werden am 14. Oktober 2018 stattfinden. Vor Wahlen häufen sich
Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über persönlich an sie adressierte
Wahlwerbung. Viele sind mit der Weitergabe ihrer Namen und Anschriften an politische
Parteien zu Wahlwerbezwecken nicht einverstanden.
weiterlesen..
Muster für Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten und
Verpflichtung zum Datenschutz veröffentlicht
datenschutz.de vom 15.02.2018 - Zur Vorbereitung auf die
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) hat die Konferenz der unabhängigen
Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz – DSK)
Musterformulare sowie erläuternde Hinweise für ein Verzeichnis zu den
Verarbeitungstätigkeiten mit personenbezogenen Daten ausgearbeitet.
weiterlesen...
Unberechtigter Zugriff auf Kontaktdaten bei Swisscom
datenschutz.de vom 09.02.2018 - Bern, 07.02.2018 – Swisscom hat den
Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) darüber in
Kenntnis gesetzt, dass im Herbst 2017 unberechtigte Zugriffe auf die Kontaktdaten
von rund 800.000 Kundinnen und Kunden erfolgt sind. Betroffen sind nach seiner
Kenntnislage vorwiegend private Inhaber von Mobil-Nummern und einige Festnetzkunden
bzw. deren Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum und Telefonnummer.
weiterlesen...
!
Safer Internet Day – Jeden Tag !
datenschutz.de vom 09.02.2018 -„System des sozialen
Vertrauens“ – aus datenschutzrechtlicher Sicht wohl eher eine trügerische
Benennung eines erschreckenden Überwachungssystems: Medienberichten zufolge soll
sich in China ein System im Aufbau befinden, welches ab dem Jahr 2020 mit der Hilfe
von Big Data jedes Verhalten eines Bürgers erfasst und dieses dann unter
Zuhilfenahme von Algorithmen bewertet.
weiterlesen...
Kommunen öffnen sich mit Open Data
datenschutz.de vom 07.02.2018 - Hochschule Ludwigsburg
veröffentlicht Handlungsleitfaden. Daten aus Umwelt, Verkehr, Wissenschaft,
Bevölkerung oder Bildung. Durch die Verwaltung wird eine nicht enden wollende Menge
an Daten produziert. Bis vor kurzem waren diese Daten häufig noch in den Archiven
der Verwaltung gefangen und somit für die Allgemeinheit praktisch unerreichbar.
weiterlesen...
Datenschutz einbauen! – Appell an die Hersteller und Betreiber am
Safer Internet Day
datenschutz.de vom 06.02.2018 - Der Tag für das sicherere Internet
findet jedes Jahr statt am zweiten Tag der zweiten Woche des zweiten Monats, also an
einem Dienstag Anfang Februar. Keineswegs soll damit zum Ausdruck kommen, dass
Sicherheit und Datenschutz im Internet nur die zweite Geige spielen sollen – auch
wenn die Realität dies vermuten lässt.
weiterlesen...
Türkische Datenschutz-Delegation zu Besuch beim LfDI
datenschutz.de vom 06.02.2018 - Der türkische
Datenschutzbeauftragte, Präsident Prof. Dr. Faruk Bilir, hat auf seiner
Deutschlandreise als erste Anlaufstelle dem Landesbeauftragten für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit, Dr. Stefan Brink, einen Besuch abgestattet.
weiterlesen...
„A better internet starts with you“ – Safer Internet
Day 2018
datenschutz.de vom 06.02.2018 -„Create, connect and share
respect – A better internet starts with you“, lautet das Motto zum
diesjährigen Internationalen Aktionstag am 6. Februar.
weiterlesen...
BayLfD: „Safer Internet Day“ am 6. Februar 2018:
Schützen Sie Ihre Daten auch im Internet – und damit Ihre Privatsphäre
datenschutz.de vom 05.02.2018 - „Lassen Sie sich nicht in die
Karten schauen. Beim Versand sensibler Daten per Post nutzen Sie auch keine
Postkarten, sondern Briefe. In der digitalen Welt sollten Sie ebenfalls möglichst
geschützt kommunizieren, also verschlüsselt. Dies gilt für Datenübertragungen von
und zu Web-Portalen, aber auch für E-Mails.
weiterlesen...
BayLfD: „Ändere Dein Passwort“ Tag am 1. Februar
2018
datenschutz.de vom 31.01.2018 - Der Bayerische
Landesbeauftragte für den Datenschutz, Prof. Dr. Thomas Petri, empfiehlt:
„Machen Sie den 1. Februar zu Ihrem ganz persönlichen ‚Ändere Dein
Passwort‘ Tag!“
Seit 2012 wird der „Ändere Dein Passwort“ Tag jeweils am 1. Februar
begangen. Den meisten Menschen ist bewusst, dass Passwörter anderen Personen
gegenüber geheim gehalten und nicht leicht zu erraten sein sollten. Dennoch liegen
laut einer Studie des Hasso-Plattner-Instituts unter den Top Ten der beliebtesten
Passwörter einfache Zahlenfolgen auf den ersten Plätzen. Spitzenreiter ist „123456“.
Auch „hallo“ oder „passwort“ liegen wie schon im letzten
Jahr weit vorne.
weiterlesen...
Souveränität in der digitalen Welt – eine Illusion? Veranstaltung
zum Europäischen Datenschutztag 2018
datenschutz.de vom 29.01.2018 - Der digitale Wandel und das
steigende Aufkommen datenbasierter und datengetriebener Geschäftsmodelle führen
dazu, dass vorhandene Konzepte und Mechanismen des Datenschutzes bei neuen
Anforderungen gegebenenfalls neu justiert werden müssen. Anlässlich des Europäischen
Datenschutztags am 28.01.2018 wird sich mit dem Begriff der „Digitalen
Souveränität“ auseinandergesetzt.
weiterlesen...
BayLDA veröffentlicht Synopse zur ePrivacy-Verordnung
datenschutz.de vom 29.01.2018 - In weniger als 4 Monaten gilt die
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Zusätzlich kommen auf Unternehmen künftig noch
weitere datenschutzrechtliche Pflichten zu. Seit 2016 arbeitet der europäische
Gesetzgeber, d.h. das Europäische Parlament und der Europäische Rat
(=Mitgliedstaaten), an einer neuen Verordnung, die Spezialvorschriften zur
elektronischen Kommunikation enthalten soll. Das Bayerische Landesamt für
Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat den Stand des Gesetzgebungsverfahrens zur
ePrivacy-Verordnung in einer Synopse zusammengestellt.
weiterlesen...
Europäischer
Datenschutztag – Eine demokratieverträgliche Digitalisierung
vorantreiben
datenschutz.de vom 26.01.2018 - Die Digitalisierung von Staat und
Verwaltung darf die persönliche Freiheit, den Schutz der Privatsphäre und damit die
liberalen Grundwerte nicht in Frage stellen. Innovative, demokratieverträgliche
Lösungen sind notwendig und möglich. Mit einer Veranstaltung zum 12. Europäischen
Datenschutztag von Sonntag, 28. Januar im «Kosmos» Zürich, will der
Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich die Diskussion ausweiten.
weiterlesen...
„Bezahlen Sie mit Ihren Daten“
datenschutz.de vom 26.01.2018 - Aus Anlass des europäischen
Datenschutztages am Sonntag, dem 28. Januar 2018, veranstaltet das Bayerische
Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) zusammen mit dem Museum für Kommunikation
Nürnberg und dem Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) im
Museum für Kommunikation Nürnberg ein spielerisches Datenschutzprojekt.
weiterlesen...
BMF Kommentierung
Datenschutz im Steuerverwaltungsverfahren
haufe vom 25.01.2018 - Ab Mai 2018 wird die neue
Datenschutz-Grundverordnung innerhalb der EU zu unmittelbar geltendem Recht. Das
BMF hat sich nun zu den Auswirkungen auf den Datenschutz im
Steuerverwaltungsverfahren geäußert.
weiterlesen...
Gesetzentwurf
der Landesregierung zur Umsetzung der EU-Datenschutzreform: Unabhängigkeit und
Effektivität der Datenschutzaufsicht bedroht
datenschutz.de vom 24.01.2018 - Die Landesregierung hat zu Beginn
des Jahres einen Gesetzentwurf für ein neues Landesdatenschutzgesetz (LDSG), das für
alle öffentlichen Stellen im Land gelten wird, und zur Änderung anderer Vorschriften
vorgelegt.
weiterlesen...
Youngdata als Datenschutz-Beitrag zur Digitalen Bildung
datenschutz.de vom 24.01.2018 - Staatssekretärin Heike Raab,
Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und
Digitales, hat sich heute im Rahmen eines Informationsbesuchs beim
Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Herrn
Prof. Dr. Dieter Kugelmann, über die Jugendseite www.youngdata.de und die weiteren
Aktivitäten und Kooperationen im Bereich Medienbildung informiert.
weiterlesen...
Meldungen für Betriebsräte
EU-Datenschutz-Grundverordnung
haufe vom 23.01.2018 - Datenschutz-Experte Peter Wedde rät zur
Ruhe.
EU-Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO, BDSG-neu, Beschäftigtendatenschutz. Ab dem
25. Mai gilt ein neues Datenschutzrecht. Viele Arbeitgeber nutzen das und wollen
schnell »Rahmenvereinbarungen zur DSGVO« abschließen. Aber sollen Betriebsräte sich
darauf wirklich einlassen? Prof. Dr. Peter Wedde rät Betriebsräten, Ruhe zu bewahren
und sich nicht drängen zu lassen. Denn der Ball liegt im Feld der Arbeitgeber.
weiterlesen...
„Tag des Datenschutzes 2018“ an der Hochschule der
Polizei ein voller Erfolg!
datenschutz.de vom 19.01.2018 - Anschaulich erklärte der
Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
(LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, den über 250 Studierenden des 18.
Bachelorstudiengangs an der Hochschule der Polizei in Rheinland-Pfalz (HdP), was der
Film „Minority Report“ mit dem künftigen beruflichen Alltag junger
Polizistinnen und Polizisten zu tun haben kann.
weiterlesen...
2.
Datenschutztag in Hannover
datenschutz.de vom 16.01.2018 - Heute findet zum zweiten Mal der
Datenschutztag in Hannover statt. Veranstaltet wird er von Prof. Dr. Fabian
Schmieder, Medienrechtsexperte der Hochschule Hannover und Prof. Dr. Tina Krügel,
die für das Datenschutzrecht am Institut für Rechtsinformatik der Universität
Hannover tätig ist. Natürlich liegt der Schwerpunkt auf den gravierenden
Veränderungen, die an dem 25. Mai d.J. mit der Datenschutz-Grundverordnung in Kraft
treten werden. Die gleichen Bedingungen gelten auch für kirchliche Einrichtungen, da
die Datenschutzvorschriften durch das neue KDG dem europäischen Recht angepasst
wurden.
weiterlesen...
Kommission des Nationalrats beschliesst Etappierung der
DSG-Revision – Grundrechtsschutz muss gewahrt bleiben
datenschutz.de vom 15.01.2018 - Die Staatspolitische Kommission des
Nationalrats (SPK-N) ist gestern auf die Totalrevision des Datenschutzgesetzes (DSG)
eingetreten. Zugleich hat sie beschlossen, die Revision zu etappieren. Der EDÖB
fordert, dass die Etappierung nebst der beschleunigten Verabschiedung der
Schengen-relevanten Aspekte auch zu einer zügigen Umsetzung der gesamten Revision
führt.
weiterlesen...
Wieder eine mehr … WhatsApp-Sicherheitslücke in
Gruppenchats
datenschutz.de vom 15.01.2018 - Nachdem zuletzt Ende Dezember in
den Medien bekannt wurde, dass ein Zugriff auf personenbezogene Daten von
WhatsApp-Nutzern möglich ist, berichtet chip.de nun erneut von einer
Sicherheitslücke. Sie betrifft die beliebten Gruppenchats. Forscher der
Ruhr-Universität Bochum haben entdeckt, dass Angreifer unter bestimmten
Voraussetzungen einer WhatsApp-Gruppe einen neuen Teilnehmer auch ohne die
eigentlich erforderliche Einladung hinzufügen können.
weiterlesen...
Verfahren zu den Privatsphärebestimmungen von Google
abgeschlossen – Anordnung des HmbBfDI hat Bestand
datenschutz.de vom 12.01.2018 - Das Klageverfahren der Google LLC
vor dem Verwaltungsgericht Hamburg gegen die bereits 2014 durch den Hamburgischen
Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) erlassene Anordnung
auf Beachtung des Datenschutzes bei der Verarbeitung der Nutzerdaten wurde nunmehr
durch Gerichtsbeschluss eingestellt. Dadurch konnte ein europaweit koordiniertes
Verfahren zu einem für die Betroffenen guten Ausgang gebracht werden.
weiterlesen...
Pressemitteilung des Hessischen Datenschutzbeauftragten zu
„Spectre“ und „Meltdown“
datenschutz.de vom 12.01.2018 - Bei Ausnutzung der
Angriffsszenarien „Spectre“ und „Meltdown“ hätte es zu
unvorhergesehenen Datenabflüssen und unbefugten Zugriffen auf Rechner, vernetze
IT-Infrastrukturen und Cloud-Lösungen kommen können. Derartigen Datenschutzvorfällen
kann nur begrenzt mit IT-Sicherheitsmechanismen entgegengewirkt werden. Zur
Vermeidung von Schäden ist daher eine Veröffentlichung der Angriffsszenarien
geboten.
weiterlesen...
Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes für alle! Entscheidung
des Verwaltungsgerichts Mainz klärt einige Grundregeln für den Ausbau der
Transparenz in Rheinland-Pfalz
datenschutz.de vom 10.01.2018 - Das Landestransparenzgesetz
Rheinland-Pfalz gilt auch für den Zugang zu Gutachten des wissenschaftlichen
Dienstes des Landtags Rheinland-Pfalz. Diese Entscheidung hat das Verwaltungsgericht
Mainz unlängst in einem Urteil (4K 147/17.MZ) getroffen.
weiterlesen...
Datenschutz für Kinder. Neue Kinderwebseite www.data-kids.de
online
datenschutz.de vom 08.01.2018 - Datenschutz für Kinder: Neue
Kinderwebseite www.data-kids.de
online
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk,
hat sich zum Ziel gesetzt, Kinder bereits im Grundschulalter über den sicheren
Umgang mit ihren eigenen Daten aufzuklären. Bislang gab es nur wenige altersgerechte
Informationen zum Datenschutz für Grundschulkinder. Hier möchte die Berliner
Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit nachsteuern.
weiterlesen...
Hashtag Datenschutz – Twitter-Kanal des LfDI @lfdi_bw schon jetzt
ein voller Erfolg
datenschutz.de vom 08.01.2018 - Seit sechs Wochen twittert der
Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Stefan
Brink. Bereits jetzt haben über 100.000 Nutzer seine 100 Tweets gesehen und sich
mehr als 700 Follower für die zwar spannenden, aber auch sperrigen Themen
Datenschutz und Informationsfreiheit interessiert.
weiterlesen...
Nordrhein-Westfalen übernimmt Vorsitz der
Datenschutzkonferenz
datenschutz.de vom 03.01.2018 - Helga Block, Landesbeauftragte für
Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: „Der Vorsitz der
Konferenz steht unter dem Vorzeichen der Datenschutz-Grundverordnung: Ab dem 25. Mai
2018 ist sie geltendes Recht. Ziel der Verordnung ist im Zeitalter der
Digitalisierung, das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen
und Bürger Europas zu sichern.
weiterlesen...
|