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Pressemitteilung des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz vom 04.11.2021 Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz veröffentlicht Arbeitspapier „Verarbeitung des COVID-19-Impfstatus im bayerischen öffentlichen Dienst„ „Geimpft oder ungeimpft?“ – Diese Frage möchten viele bayerische Dienstherren und öffentliche Arbeitgeber von ihren Beschäftigten beantwortet haben, wenn es um die Schutzimpfung gegen COVID-19 geht. Die Risiken, welche mit der … Weiterlesen Geimpft oder ungeimpft?

Pressemitteilung der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen vom 27.10.2021 Zum Beginn der kommunalen Wahlperiode am 1. November veröffentlicht die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen, Barbara Thiel, eine neue Handreichung für kommunale Abgeordnete. Darin werden neben den Grundsätzen des Datenschutzes vor allem konkrete Fragen aus dem Arbeitsalltag der Mandatsträgerinnen und -träger erläutert. „Gerade wenn man … Weiterlesen LfD Niedersachsen veröffentlicht neue Handreichung zum Datenschutz für kommunale Abgeordnete

Pressemitteilung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat ihren Beschluss zur Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten durch Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber veröffentlicht. Für eine grundsätzliche Abfrage des Impfstatus sehen die Datenschutzaufsichtsbehörden keine gesetzliche Grundlage. In Einzelfällen ist die Abfrage auf Grundlage gesetzlicher Regelungen … Weiterlesen Datenschutzkonferenz zur Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten

Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Am 27. Oktober 2021 endet die 5-jährige Amtszeit von Maja Smoltczyk als Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) nach Ablauf von fast sechs Jahren. Da sich das Parlament auch während der gesetzlich zulässigen 9-monatigen Verlängerung der Amtszeit von Frau Smoltczyk nicht auf eine Nachfolge einigen konnte, … Weiterlesen „Zeit der Umbrüche“: Amtszeit von Maja Smoltczyk als BlnBDI endet

Pressemitteilung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 01.10.2021 Am 30. September 2021 hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) sein Konsultationsverfahren zum Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) in der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr gestartet. Dazu sagte der BfDI, Professor Ulrich Kelber: „Der Einsatz von künstlicher Intelligenz im Bereich der Strafverfolgung und … Weiterlesen BfDI startet Konsultationsverfahren zur KI im Bereich der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Die Qualität der Verteidigung zählt mit zu den entscheidenden Faktoren im Fußball, ob eine Mannschaft ein Spiel gewinnt oder verliert. Dass es auch digital einiges zu verteidigen gibt, lernen Schülerinnen und Schüler ab sofort in dem Modul „Digitale Selbstverteidigung“, mit dem der Landesbeauftragte für den … Weiterlesen LfDI startet Kooperation mit Mainz 05 im Rahmen des „05er Klassenzimmer“ – Kugelmann: „Medienkompetenz soll ein Volltreffer werden

Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Am Donnerstag hat das Abgeordnetenhaus von Berlin weitreichende Änderungen am Berliner Schulgesetz verabschiedet. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, begrüßt die vorgenommenen Änderungen in Bezug auf den Datenschutz: „Damit wird der Einsatz digitaler Lernmittel in den Berliner Schulen auf sichere Füße gestellt“, sagt Smoltczyk. … Weiterlesen Berliner Schulgesetz: Reform stärkt den Datenschutz im Bildungsbereich

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.09.2021 Der Start in die Schule oder Kindertagesstätte (Kita) ist für Kinder und Eltern ein neuer, aufregender Lebensabschnitt. Dabei stellen sich auch zahlreiche Fragen rund um den Datenschutz: Darf bei Schul- oder Kitaveranstaltungen fotografiert werden? Muss mein Kind ein begründetes ärztliches Attest vorlegen, wenn es ohne Maske … Weiterlesen Landesbeauftragter stellt zum Start von Schule und Kita neues Infopaket zum Datenschutz zur Verfügung

Pressemitteilung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Der BfDI steht hierzu bereits mit den beteiligten Bundesministerien in Kontakt. Mit wenigen Ausnahmen, wie beispielsweise im Gesundheitsbereich, können Arbeitgeber und Dienstherren momentan weder den Impf- oder Teststatus ihrer Beschäftigten erfragen oder irgendeine Art von Testungspflicht anordnen. Der BfDI betont, dass hier datenschutzfreundliche Regelungen im Sinne … Weiterlesen BfDI zur Abfrage des Impf- und Teststatus durch Arbeitgeber